Projekt

Kritische Politik-
und
Sozialstaatsanalyse

Umbau des deutschen Sozialstaates:

Hartz-Reform, Rentenreform, Gesundheitsreform

Sonstige Tagespolitik







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V o r w o r t

zu der sozialpolitischen Reformwut seit und in Fortschreibung der sog. Agenda 2010



Was ist von dem seitens Staat und Oeffentlichkeit propagierten und in die Tat umgesetzten historischen Umbau der Sozialsysteme zu halten? Jahrzehntelang war die Knuepfung eines "sozialen Netzes" Markenzeichen der sog. sozialen Marktwirtschaft - darin zugleich gestaendig, wie viel Not periodisch erzeugt wird, natuerlich nicht als Kritik an deren Urhebern gemeint, sondern die Belobigung des dafuer ausgelegten sozialen Netzes sollte man sich zu eigen machen, realiter nicht zu verwechseln mit der Beseitigung allfaelliger Notlagen. Das Auffangbecken fuer Arme, Kranke und Alte sollte der Marktwirtschaft menschliches Antlitz verleihen - so als gaebe es keinen Grund mehr fuer soziale Unzufriedenheit in einer mit oekonomischen Gegensaetzen reichhaltig bestueckten Nationalwirtschaft. Jetzt, seit neuem 21. Jahrhundert gilt das vormals gepriesene soziale Netz als einzige Last fuer Wirtschaft und Nation, die auf den "Kern des Sozialstaates" abgeschmolzen gehoere, d.h. Revidierung aller "epochalen sozialen Errungenschaften", weil und insofern sie nichts als (Kapital-)Standortnachteil unter dem Titel unertraegliche Lohnnebenkosten seien.

Wie das? Wo doch dieselben Errungenschaften ein halbes Jahrhundert lang funktionaler Beitrag fuer den Aufstieg zur oekonomischen Mittel- oder gar Weltmacht waren?

Was also sind die politischen Bestimmungsgruende von altem und "umgebautem" Sozialstaat, was sind ihre Unterschiede?

Interessierte koennen sich in den nebenstehenden Verweisen unter "Intro" und den Hauptabteilungen des "neu justierten" Sozialsystems, und zwar der sog. Hartz-Reform, Gesundheitsreform sowie der Rentenreform, einen Eindruck verschaffen - und sind eingeladen zu Einspruch und Kritik.




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