Gloriose
Fauxpas
west-/gesamtdeutscher Gewerkschaften
2017/2018
Vorbemerkung:
An
dieser
Stelle sollen Beispielfaelle
aufgegriffen werden, die von der
vollendeten Emanzipation
von irgendwie
gewussten
Interessengegensaetzen von
Lohnabhaengigen zu Kapital und
Staat
kuenden, davon,
wie
moderne Arbeitervertretungen
sich als politisierte Teilhaber
am demokratischen
Getriebe
des
deutschen Kapitalismus aeussern
und aktiv werden.
DGB meint: "Finanzwende: Banken an die
Leine"-Zeitschrift Einblick/Okt. 2018:
Der
DGB
als Finanzexperte
Der
DGB
kommt sich besonders schlau vor, wenn er
Folgendes vorführt: Aus Schulden von
US-Hausbesitzern werde
neues Finanzprodukt/Bündelung von Schulden,
welches "Schrottpapier" sodann "mit dem
Versprechen auf Milliarden-
gewinn an den Finanzmärkten" platziert werde.
Woher wissen die gewerkschaftlichen
Finanzexperten, dass hier ein "Schrottpapier"
vorliege? Dass es sich im Nach-
hinein als solches herausgestellt hat, dies
wird so hingestellt, als ob es der
beschriebenen Finanzkreation als solcher
schon anhafte.
Jede Spekulation führt erstmal für sich gute
Gründe an, weshalb diese irgendeinem Papier
welche Ertragsaussich-
ten anheftet. Es ist dieser auch umgekehrt
immanent, dass Anhaltspunkte ins Feld geführt
werden, dass und wes-
halb sie entweder von vornherein oder
nachträglich nicht aufgehe.*)
Der DGB will hinaus auf eine Finanzindustrie
ohne den dort obwaltenden "Wahnsinn",
sinnfällig gemacht daran, dass
wegen drohenden Bankrotten mehr oder weniger
großer Geldhäuser, die als Träger des Geld-
und Kreditsystems
nicht gefährdet werden dürften, Milliarden von
Steuergeldern für deren Rettung fällig
geworden wären.
An der geldlichen Bereicherung des
Finanzkapitals an und für sich hat eine
Gewerkschaft nichts auszusetzen; sie
stellt diese unter wirtschaftsethische
Vorbehalte "verantwortungsvoller"
Bewirtschaftung seiner Geschäftspro-
dukte. Gegen eine "strategische
Geschäftsausrichtung" hat ein DGB nichts, aber
"klug" müsse sie sein - womit
Bereicherungsinteressen von Banken und die
Interessen von Sparern und Betreibern von
Altersvorsorge unter ei-
nen Hut gebracht werden sollen, sowas wie ein
Spekulation ohne die dieser nun einmal
inhärenten "Risiken".
Es ist die Absurdität einer Spekulation, die
sich zugleich zurücknehmen soll, sich zu den
Geschäftsgelegenheiten
mit ihren Papieren entgegen der ökonomischen
Natur des finanzkapitalistischen
Verwertungsinteresses relativie-
rend verhalten soll.
Der Gewerkschaftsbund entlockt dem Treiben der
Finanzhaie noch ganz andere gute Werke: die
Finanztransak-
tionssteuer bildet er sich einerseits ein als
Ausbremser der Spekulation - als ob die nicht
von den Finanzkreati-
ven entsprechend eingepreist würde, statt
irgendwas an deren Spekulationsmanövern zu
zügeln. Aber das Schön-
ste kommt noch: keinen grundsätzlichen
Einspruch gegen die allumfassende Geldmacherei
erheben - im Gegenteil
diese als günstige Bedingung für den Unterhalt
des Gemeinwesens nehmen, nach dem zynischen
Motto:
erst die weltweite Armut vom Kapital
herstellen lassen, aber dann auch einen Obolus
für deren Betreuung dem
Kapital abverlangen!
____________________
*)
Dass
sich
gebündelte Kreditpapiere in Nachhinein als
finanzkapitalistisch nicht tragfähig
erweisen, daraus 'schließen' Ge-
werkschafter auf eine generelle
'Schrotthaftigkeit' der Papiere. Solche
Sichtweise streicht raus, welche
Kalkulationen Wert-
papierhändler an ihre Kreationen hängen
und weshalb diese sich nicht mehr als
haltbar herausgestellt haben. Schließlich
sind die mal jahrelang aufgegangen. Und
was sollte einen Finanzhai davon abhalten,
sich erneut auf wer weiß wie verschachtel-
te Papierkonstruktionen einzulassen, wenn
deren finanzkapitalistische
Glaubwürdigkeit wie auch immer indiziert
ist.
Der DGB
als Mitverwalter der working poor
Lt.
Zeitschrift
"Einblick" Nr. 7/8-2018 lobt der DGB die
"positiven Effekte" des Mindestlohns ( S. 1),
die, wie
sollte
es auch von der konstruktiven 4. Säule des
kapitalistischen Demokratieladens BRD anders
zu erwarten
sein,
nichts sind, was den arbeitenden Armen zugute
käme:
1.
140.000
müssten
nicht mehr das Arbeitsamt/Jobcenter um
Aufstockung anbetteln. Angesichts dessen, was
den
Staat
zum Mindestlohn mit bewogen hat, seiner
Unternehmerschaft Bescheid zu erteilen, dass
er seine So-
zialtöpfe
nicht
nahezu unbegrenzt für deren Profite hergibt,
dass ihm an Aufstockern nicht deren Elend,
sondern
(unnötiges)
Verplempern von Sozialgeldern stört, dazu
nimmt der DGB die Perspektive positiven
Effekts
ein.
2.
Als
ob mit dem Mindestlohn statt Niedrigstlohn +
Aufstockung sich an der miesen materiellen
Lage der so Be-
glückten
was
geändert habe. Gleichwohl:
Der
DGB hebt hervor, dass angeblich auf die
Einführung des Mindestlohns die Zunahme von
sage und schreibe
2,2
Mio. versicherungspflichtigen Jobs zurückgehe.
Mal abgesehen davon, wie sich ein Zusammenhang
von Ver-
teuerung
des Niedriglohnbereichs für die sich darin
tummelnden Firmen und dem behaupteten
Beschäftigungsauf-
schwung
herstellen
lässt: Das Attribut "rekordverdächtig" verrät,
wie hier die Parteinahme für Lohnarbeit, und
sei
sich
noch so erbärmlich besoldet, die Feder führt.
Mal im Ernst: was geben 9 EUR bei 40
Std.-Woche materiell her?
Mit
um die 2000 brutto mtl., abzüglich Steuern und
Versicherungsbeiträge hat man hier den
Tatbestand unterster Armutslöhne vorliegen -
wobei der DGB den Unternehmern entgegen ihren
Unkenrufen von wegen beschäftigungs-
zerstörender
Lohnuntergrenze
auch noch vorrechnet, wie mit
dem Mindestlohn deren Geschäfte vorangetrieben
würden.
3.
Neben
dem, dass dem DGB am Zurückgehen der
Aufstocker die Entlastung des Staatshaushalts
eine Würdigung
wert
ist, also weniger von Belang ist, dass viele
mit Arbeit genauso ärmlich dastehen wie im
Falle der Aufstockung
um
Almosen, darf natürlich nicht fehlen die
Betonung der Funktion des Mindestlohns für die
"Binnenkonjunktur", al-
so
die Herausstellung dessen, dass die Leute als
Arbeitsaktive die Geschäfte ihrer Arbeitgeber
und als Konsumenten
diejenigen
der
sonstigen Unternehmer befeuern.
Nachtrag
2019
Auch
in Einblick Nr. 2/2-2019, S.2 feiert der DGB
den Mindestlohn als soziale Errungenschaft und
listet stolz statis-
tisch
auf, wie dieser in Gestalt steigender
Beschäftigung prächtig mit den
Geschäftsinteressen der Unternehmer-
schaft
harmoniert.
Gegen die "Unkenrufe" derselben von wegen
beschäftigungsvernichtender Effekte preist der
Gewerkschaftsverein
doch
tatsächlich das Umgekehrte, wie wenig der
Mindestlohn die Geschäftemacherei be-
schränken
würde.
Als Veräppelung der Niedrigverdiener darf man
dies nicht sehen, was der DGB als
"Profitierung"
durch dieselben behauptet, keineswegs als
"armutsfest" gelten könne, sodass es kein
Wunder ist, wenn bei aller
unternehmerischem
Dagegenhalten
die Geschäfte mit Mindestlohn brummen. - Im
Übrigen mögen Unternehmer in
Sachen Mindestlohn zunächst einen
unangebrachten Eingriff in ihre Kalkulation
wittern, wonach der Lohn nie gering
genug
sein kann. In ihrer Geldvermehrungspraxis
offenbaren sie dann, dass
angesichts Geschäftsaufschwungs mit
und trotz Lohnuntergrenzen,
zumal
in ihrer erbärmlichen Fixierung, die
Aussichten auf kräftige Überschüsse glänzend
sind.
Der DGB
als besserer Haushaltspolitiker
"Haushalt
2018: Solides Fundament nötig"
(Zeitschrift "Einblick", Nr. 4-April
2018, S. 1)
Wenn der DGB
sich in das Geschäft der Staatsmacher
einmischt, viel Lob austeilt in Sachen wer
weiß wie
großartige
Investitionsvorhaben bzgl. Straßen, Bildung,
Pflege und 'moderne Mobilität, andererseits
eine
"solide
Haushaltsplanung" anmahnt, dann ist dies
Indiz für die perfekte Emanzipation von den
Interessen,
von denen man
meinen sollte, dass dafür Gewerkschaften
stünden: die materiellen Belange bei ihnen
or-
ganisierter
lohnarbeitender Werktätiger und
Angestellter.
Wenn der DGB
mit Zahlen von in zig Milliarden gehende
Euros jongliert, die nötig seien, um
allerlei standort-
bezogene
Maßnahmen zu finanzieren, dabei den
wirklichen Haushaltspolitikern reinredet, ob
ihre Haus-
haltsrechnungen
auch aufgehen würden, dann ist vom
nüchternen Standpunkt aus in erschreckender
Weise für
Gewerkschaften abgehakt, was nichts als
radikale Kritik verdient:
Der
Staatshaushalt gründet schließlich auf dem
u.a. auch von Gewerkschaftsmitgliedern
erarbeiteten
kapitalistischen
Reichtum, also ist damit die Versöhnung der
Gewerkschaft/Gewerkschaftsoberen mit
einer
kompletten ausbeuterischen Produktionsweise
unterstellt. Der DGB hat also kein Problem
damit,
wie die
Milliarden-Haushaltsummen auf der erzwungenen
Armut
der Lohnarbeitermannschaft gründen.
Genauso wenig
geläufig scheint deshalb deutsch-nationalen
Arbeitervertretungen zu sein, dass all die
schönen
Projekte wie Geldausgeben für Verkehr,
Bildung, Forschung, Digitalisierung,
Familien, Kinder und
Soziales nichts
sein kann, was dem Materialismus von
Arbeitern und Angestellten zugute kommt,
sondern wie
auf der einen
Seite das hoheitliche Geldeinnehmen als
'Frucht' kapitalistischen Produzierens und
Ausbeutens
herbeiregiert
wird, nämlich als Enteignung der Agenten der
bürgerlichen Wirtschaftsweise, auf der
anderen
Seite das
staatliche Geldausgeben in der Weise auf
nichts als den deutschen kapitalistischen
Standort bezo-
gen ist, dass
es eben einzig diesem und dessen Beförderung
gilt.
Ebenso wenig
leitet solchen gewerkschaftlichen
Parteigängern des deutschen Kapitalismus
auch irgendein
gescheiter
Gedanke hinsichtlich des Streits der
Herrschenden, ob der Haushalt sich mehr die
"gute wirtschaft-
liche Lage",
also die sprudelnden Steuerquellen nicht
erst seit 2018 zunutze machen soll oder auch
mehr
in Sachen
Kreditfinanzierung 'wagen' könne, wo die
Regierung davor ist und an der "schwarzen
Null", also
möglichst keine
Neuverschuldung festhalten will. Der DGB
macht dagegen den gewiefteren
Finanzexperten,
dass doch die
andauernde Nullzinsphase Ausnahmen von der
"Schuldenbremse" geradezu erlauben würde.
Als ob nicht
die Regierung zwei Gesichtspunkte
vereinbaren will: Notwendigkeiten der Pflege
des Kapital-
standortes mit
seinen globalen Geschäfts- und
Bereicherungsinteressen - und dabei auf die
Solidität des
Geschäftsmittels
Euro, letztlich der ökonomischen
Durchschlagskraft des Weltgeldes
europäischer Provenienz
gegen die dazu
in Konkurrenz stehenden anderen
Weltmarktzentren besteht, nämlich angesichts
dessen,
dass das ganze
Kreditwesen sich immer noch als prekär
erweist, Unmengen zweifelhaften Kredits nach
wie
vor unterwegs
ist - dies betrifft auch das europ.
Rettungswesen z.B. in Sachen Griechenland,
wo ein 'Tausch'
Rettungskredite
gegen nationalökonomisches Abwracken
stattfindet, sodass ein ökonomisches
Unterpfand
für immer noch
fällige Kredittranchen an Pleitestaaten
nicht absehbar ist -, als "Konjunkturmotor"
kaum was
hermacht.
Auch in anderer
Hinsicht leitet das DGB-Expertentum eher
Dummdreistes: Neben der Relativierung der
Schul-
denbremse könne
man sich doch mehr oder neue Steuern
einfallen lassen: also statt auch nur sowas
wie
Distanz zu dem
staatlichen Enteignungswesen aufkommen zu
lassen, plädiert es für eine Ausweitung
dessel-
ben - und
bemerkt noch nicht mal, wie es sich vom
Gesichtspunkt der nationalökonomischen Räson
seines
Staates an
Entscheidendem seiner Steuerpolitik
vergreift: Vermögenssteuer, mehr
Kapitalertragssteuer mag
der Steuerstaat
eher nicht, weil, wo es auf die Leistungen
des großen Geldes für die nationale
Kapitalakkumu-
lation ankommt,
schont der Standortaufseher eher diese Sorte
Steuerquelle.
Eine
angeberische
Neujahrsbotschaft des
Arbeitervereins an die Regierenden
für 2018:
DGB-Chef
Hoffmann fordert SPD/CDU zur
"grundlegenden Modernisierung" auf
- oder:
Der DGB als
"Modernisierungsleuchtturm"
+
Nachtrag 2019
"DGB-Chef
Hoffmann verlangt von einer neuen
Bundesregierung eine grundlegende
Modernisierung des Landes.
'Eine
neue Große Koalition böte die Chance, dass
die großen gesellschaftlichen
Herausforderungen im Interesse
von
Arbeitnehmern und Arbeitgebern angepackt
werden', sagte er.
Statt
Versicherungen und Banken müssten Schulen
und Berufsschulen die Leuchttürme in
diesem Land werden."
(Quelle: ZDF-Fernsehtext v. 30.12.17)
Die
Herrschenden haben längst im Programm und
sind Einpeitscher dessen, was für dt.
Kapitalwirtschaft und
Nation an
"Modernisierungsschüben" anstünde. Unter dem
Slogan "Digitalisierung" wollen sie ganz
neue Pflöcke
setzen in
Sachen Konkurrenzwucht dt. Industrie, wozu
die entsprechende Aufrüstung an der
Bildungs- und Aus-
bildungsfront
dazugehört: Durchsetzung anspruchsvoller
Standards in den nationalen
Bildungsanstalten betreffend
Computerisierung/Programmierung,
Vernetzungstechniken.
Der DGB tut so, als müsste er als
regierungsseitiges Ver-
säumnis
anprangern, was die selbst als
"Herausforderung" auf die Tagesordnung
gesetzt haben. Er posiert nicht
nur als
Angeber, nämlich der eigentliche vehementer
Verfechter von "Modernisierung" zu sein,
sondern verharm-
lost, wie sich
ein Programm neuer geschäftsförderlicher
Rationalisierungswelle ganz unterschiedlich
und gegensätz-
lich für die
Beteiligten ausnimmt: von wegen
gleichermaßen "im Interesse von
Arbeitnehmern und Arbeitgebern".
Von ersteren
weiß der Arbeiterverein sehr wohl, wie diese
mit massenhaften Entlassungen und
Anpassungen an
veränderte
Leistungsanforderungen des Kapitals
konfrontiert sind/werden; die letzteren
sind, wie bekannt, die
ökonomischen
Nutznießer von digitaler Rationalisierung in
Produktion und Handel. - Und was soll das
mit den Bil-
dungsstätten
als eigentlich sein sollende "Leuchttürme"
der Nation? Die sind nichts anderes als die
vorgesehenen
Lieferanten für
die geschäftlichen Ansprüche des Kapitals,
das Material für die Bewältigung der neuen
"Heraus-
forderungen".
Wer diesbezüglich maßgeschneiderte Güte
einfordert, stellt sich auf den Standpunkt,
den auch die
Herrschenden
drauf haben: durchschlagende Kompetenz für
die anstehenden Konkurrenzschlachten
weltweit unter
dem Signum
"Industrie 4.0". Darin haben die
bürgerlichen Bildungseinrichtungen genau
ihren Stellenwert: als Zu-
arbeiter per
digitaler '"Qualifikation", Lieferanten
demgemäßer Leistungen für den
kapitalistischen Wachstums-
schub von
Industrie, Handel, Banken und
Versicherungen, die eben die herausragenden
Pfeiler dt. Kapitalwirschaft
sind,
statt dass im Verhältnis von diesen zur
Bereitstellung des geschäftsdienlichen
Materials sich in umgekehrter
Richtung was
ändern täte - aber wahrscheinlich wollte der
Arbeiterverein, der keine auszufechtenden
Gegensätze
seiner
Mitglieder zu ihren Dienstherren der
nationalen Wirtschaft mehr kennen will, nur
nachäffen, welche gehobenen
bildungs-/ausbildungsmäßigen
Erwartungen
die Regierenden den Schulen der Nation
aufzudrücken gedenken.
In der Ausgabe
von "Einblick", Nr.5/2018, S. 7 gibt der
Gewerkschaftsboss R. Hoffmann zum Besten,
wie er ver-
mischt,
einerseits bei den anstehenden Veränderungen
der Arbeitswelt durch die Unternehmerschaft
nur noch
ununterscheidbar
zum Interesse von letzterer bei
der Durchsetzung des letzteren dabei zu
sein und zugleich
den bloßen
Anschein des Unterbringens von Belangen der
Arbeitnehmer unter die der Kapitalseite zu
erwecken:
"...Es
kann
nicht sein, dass die Arbeitswelt sich
rasant wandelt, nur bei der Mitbestimmung
soll alles beim
Alten
bleiben..."
Man sieht,
deutsche Gewerkschaften gehen felsenfest
davon aus, dass das nationale
Kapitalinteresse das schlecht-
hin Gültige ist
und das gewerkschaftliche Tun sich darauf
richtet, bei dem, was das Kapital ohnehin
für seinen
Erfolg
durchsetzt, sich als Mitgestalter
einzubringen, wobei die Formulierung
"erfolgreiche Transformation der
Arbeit" nicht
einen Hauch von Unterschied erkennen lässt,
was dies für die eine und die andere Seite
heißt,
was da
erfolgreich auf den Weg gebracht werden
solle.
Wenn in Spalte
daneben verlautet:
"...Beispielsweise
muss man die bildungspolitischen
Voraussetzungen für die Arbeit der Zukunft
deutlich verbes-
sern.
Oder
wenn es darum geht, die Bedingungen zu
verbessern, damit die Beschäftigten über
mehr Arbeitszeit-
souveränität
verfügen
können."
- dann moniert
der DGB einerseits als Erfordernis
"bildungspolitischer Voraussetzungen", was
sich auf nichts an-
deres
zusammenkürzt, als was dem menschlichen
Material der schönen neuen Arbeitswelt von
Kapital und Staat
als
unterwürfige Anpassungsleistungen in Sachen
"'Digitalisierung" aufgebürdet wird. - Das
mit der Arbeitszeit-
souveränität im
Sinne Nützliches für das digitale
Proletariat sich vorstellend ist im Grunde
erschwindelt: es re-
kurriert
darauf, was zuvorderst die Gegenseite an
flexiblen Arbeitseinsatz gegen die Leute
durchdrückt, und
malt sich
irgendeinen Spielraum, wie die geforderte
Leistung über Tag und auch noch die Nächte
verteilt zustan-
de kommt,
verlogen als Arbeitszeitsouveränität für die
Ablieferer von kapitaldienlicher Werkelei
aus.
Nachtrag
2019
In Einblick
3-2019, S. 5 wird breitgetreten, wie die
Durchcomputerisierung der Arbeitsstätten der
Nation nicht
nur zur digatal
unterstützten Perfektionierung der
Leistungskontrollen, die dadurch angefachte
Leis-
tungsoptmierung
(=-verdichtung) nicht nur zur regiden
Aussortierung schlecht Abschneidender bei
der Lei-
stungsbewertung
führt (dies am Beispiel von Lieferdiensten,
wo die Bezahlung direkt an den ergatterten
Arbeits-
schichten
gekoppelt ist, von denen man zudem erfährt,
dass das entscheidende 'Arbeitsmittel' das
Fahrrad
ist, für dessen
Funktionsfähigkeit die Fahrer selbst
einzustehen haben, ansonsten mickriges
Mindestlohn-
niveau herrscht
und zur Arbeitskosteneinsparung - kein
Tarif- oder Mindestlohn, keine Sozialabgaben
- bei
anderen
Kurier-Plattformen die Leute als
Selbständige geführt werden) - als weiteren
Anwendungsfall erfährt
man über die
Callcenter-Branche:
"...stellt
ein
Kunde eine Frage an den Chatbot. Dieser
antwortet solange, bis die Anfrage sein
Wissen übersteigt.
Dann
muss
ein
Callcentermitarbeiter(in)
ran. Ein KI (steht für Künstliche
Intelligenz, d.Verf.) analysiert im
Hintergrund... und hilft..., den
Chatbot
zu
verbessern. Das Ziel ist, das
Anfragevolumen immer stärker auf den
Computer zu verlagern..."
Ist letzteres
ein klarer Hinweis auf die beabsichtigten
Rationalisierungseffekte, also Einsparung
bezahlter Arbeits-
kraft, geben
Gewerkschafter die Empfehlung, angesichts
des Wegrationalisierens von Arbeitsplätzen
mittels
Computerisierung
sich ausgerechtet im Umgang mit letzerem
Rationalisierungswerkzeug auf den neuesten
Stand zu halten
mit dem vagen Hinweis, dass schließlich auch
neues Personal mit Programmierkenntnissen
ge-
braucht werde.
Die Antwort auf das Existenzbedrohende
kapitalistischen Fortschritts für die
Lohnabhängigen
ist nicht etwa
Einspruch oder gar Widerständlerisches
dagegen, sondern heißt "Fitmachen für die
Digitalisierung",
von der der
Gewerkschafter eben gerade berichtet hat,
wie diese einiges an Lohnarbeiterexistenzen
vernichtet:
"...
Klar
entstehen neue Jobs, doch ein
Callcenteragent wird nicht über Nacht zum
Programmierer... massiv
in
Weiterbildung..
investieren..."
Der DGB
als Interpretationskuenstler in
Bezug aufs Bundestagswahlergebnis
'17
DGB-Chef
Hoffmann:
"Die
Abwahl
der grossen Koalition zeigt, dass soziale
Konzepte nicht konsequent umgesetzt wurden".
(Zeitschrift
Einblick Nr. 9,
2017, S.1)
Was heisst denn
hier Abwahl? Trotz Stimmenverlussts haetten
CDU/CSU/SPD eine, wenn auch knappe Mehrheit
fuer eine
Neuauflage der GroKo. Man sieht dem
Abstimmungsverhalten der Buerger gar nicht
an, was letztlich deren Beweggrund war, in
die eine oder andere Richtung von ihrem
Stimmrecht Gebrauch zu machen. Es ist
schlicht Kaffeesatzleserei, aus dem
Abstimmungsergebnis herauszulesen, was einem
passend erscheint. Genauso koennte
man auch das
Plaedoyer fuer eine Fortsetzung der GroKo
draus ablesen-nur eben bei verminderten
Stimmenanteilen,
wofuer CDU/CSU
sich durchaus offen gezeigt haben, aber an
der Absage der SPD abgeprallt sind, weil sie
einen neuen Anlauf jetzt in der Opposition
wagen will, sich nach 4 Jahren als dann
waehlbare Alternative zu mausern (fragt sich
nur wie
angesichts dessen, dass
Mehrheits-/Regierungsfaehigkeit nurmehr rein
entlang der Vertretung der nationalen
Erfordernisse und deren erfolgreiche
Durchsetzung sich bemisst, weshalb die
Merkel mit ihren Christparteien wenn
auch nicht
bequem als absolute Mehrheit, aber
gleichwohl mit deutlichem Stimmenvorsprung
von ueber 10 Prozent
vor SPD
davongekommen ist, während die Partei der
"sozialen Gerechtigkeit" in die
Bedeutungslosigkeit zu versinken
droht mit ihren
20 Prozent Stimmenanteil).
Genauso
entspringt der vom DGB angegebene andere
Grund fuers Waehlerverhalten reiner
Interpretationswillkuer:
auf soziale
Fehltritte seien die Stimmenverluste
zurueckzufuehren. Die Gewerkschaft lauscht
dem abtruennigen
Waehlervolk ab,
was sie
an wer weiss wie grossartigen "sozialen
Konzepten" vermissen wuerde. Es gibt
ausserhalb
der
Gewerkschaftsspitzen, ausser bei Linken, so
gut wie keinerlei gesellschaftlichen
Aufreger ueber "Altersarmut",
"prekaere
Beschaeftigung", "(un-)bezahlbaren
Wohnraum". Die Gewerkschaften haben nicht
nur hoechstselbst mit
gesorgt fuer
allerlei prekaere Lebensverhaeltnisse; sie
stuetzen sogar regelrecht das
individualistische Zurechtkom-
men damit -
statt machtvoller Aufstellung gegen die
laufenden und verschaerften kapitalistischen
Zumutungen.
Auch dies waere
mit Haenden zu greifen, aber nicht seitens
der sozialpolitischen Heroen in den
Arbeitervertretun-
gen: der von
denen konstatierte Rechtsruck zeugt eher
davon, dass es auch gewerkschaftlich
organisierte Waehler
eher mit dem Nationalismus
als mit dem Sozialen haben.
Der DGB
als Unternehmens- und
Wirtschaftsberater
Unter dem
Titel/Untertitel "Der
amerik. Elektrobauer (Tesla) hat... den
Mittelstaendler Grohmann uebernommen
und
wehrt
sich gegen einen Tarifvertrag" gibt
die Gewerkschaft u.a. folgendes
Aufschlussreiches zu Protokoll:
"... Unternehmensgruender
K. Grohmann,... , operierte ohne
Tarifvertrag mit Entgelten, die 25 bis 30
Prozent
unter
dem Flaechentarifvertrag lagen. Der
Standort in der strukturschwachen Eifel
kam ihm dabei entgegen.
Diese
Strategie passt freilich nicht mehr in die
Zeit. Laengst ist auch in der Eifel
Facharbeitermangel ausge-
brochen.
Viele Arbeitnehmer dort pendeln ueber die
Grenze ins nahe Luxemburg, weil dort
bessere Loehne ge-
zahlt
werden. 'Ein Tarifvertrag wuerde auch die
Attraktivitaet des Arbeitgebers steigern',
argumentiert Be-
triebsrat
U. Herzig..."
Es wird nicht
einfach auch nur auf tarifliche Bezahlung
bestanden, weil die A r b e i t e r diese
gebrauchen koenn-
ten. Das
Bestehen auf Tarifvertrag und entsprechende
Entlohnung kommt daher als Hebel fuer die
Foerderung von
Unternehmensinteressen,
zur Sicherung der Zufuhr der Erarbeiter des
Profits von wegen "Facharbeitermangel.
Die
Arbeitervertretung zerrt noch mehr
unternehmerische Gemeinheiten ans
Tageslicht:
Sie berichtet
von ueberlangen Arbeitszeiten, hohem
Arbeitsdruck und Unfaellen von Tesla in den
USA, um zu fol-
gendem Schluss
zu gelangen:
"Der
aufsehenerregende
Bericht bedeutet einen Image-Schaden fuer
Tesla-Gruender E. Musk..."
Laufend
vorkommende Betriebsunfaelle geben nicht
etwa Auskunft ueber das Naheliegende,
naemlich wie Profitpro-
duktion mit
Regelmaessigkeit die Gesundheit der
Produzenten ruiniert, ueber die
Unvereinbarkeit von Ueberschuss-
produktion und
Unversehrtheit der Werktaetigen, sondern
solcherart betriebliche Gemeinheiten werden
von der Ge-
werkschaft als
Schaedigung des Rufs der Firma besprochen.
Von der offenkundigen systematischen
Beschaedigung
von
Arbeiterexistenzen dahin zu kommen, dass
sich das Unternehmen ins eigene Fleisch
unter Titel "Image-Schaden"
schneiden
wuerde - so geht gewerkschaftliche
Emanzipation von Arbeitermaterialismus.
Unter der
Ueberschrift "Arbeitsplaetze
durch
E-Autos" stellt die Gewerkschaft
einerseits fest, das in dieser 'Zukunfts-
industrie'
einiger Druck in Richtung Arbeitsplatzabbau
erzeugt werde (mit dem Hinweis, dass
deutlich weniger Kom-
ponenten fuer
den Bau von E-Autos gebraucht wuerden);
andererseits begeistert sie sich fast daran,
wie die neuen
Anbieter im
Begriff seien, zu wachsen: wohl wegen neuer
Arbeitsplaetze, deren Wachstum zugleich
verschwindend
gering sei.
Dass die
Gewerkschaften fast jede Sauereien
mitmachen, wenn es um Arbeitsplaetze geht,
ist laengst fortgeschrit-
ten dazu,
kapitalistischen Unternehmen und dem
nationalen Standort unternehmens- und
wirtschaftspolitische Emp-
fehlungen
auszubreiten, wie diese sich neuer
Reichtumspotenzen, aussichtsreicher
Geschaeftsfelder so annehmen
sollten, dass
man anderen potenziellen Konkurrenten
zuvorkommt. Parteinahme fuer die
buergerliche Konkurrenzwirt-
schaft als
letzter Dienst ans kapitalistische
Lebensmittel der Ausgebeuteten!
"...
Die
IG Metall fordert, dass Deutschland eine
eigenen Batterieproduktion aufbauen muss,
um eine kuenftige
Schluesselindustrie
nicht
anderen zu ueberlassen."
Quelle
der
Zitate:
Zeitschrift
Einblick Nr. 7/2017, S. 3
Der
DGB
als Parteigaenger der
unumschraenkten Geltung staatlichen
Gewaltmonopols
Der DGB ist
sich nicht zu schade, als Vertretung der
materiellen Interessen derjenigen, die mit
lueckenlos durch-
organisierten
rechtsgewaltigen Verhaeltnissen, eben als
Arbeiter und Untertanen zu nuetzlichen
Diensten fuer Ka-
pital und Staat
angehalten werden, den Ordnungsfanatiker
zu machen: stellt der Staat mittels direkten
gewalt-
samen
Uebergriffen gegen alles Abweichende von der
gueltigen buergerlichen Eigentumsordnung
klar, dass sich
Rechtsbrecher
alternativlos zu beugen haben der
Anerkennung und der Vermehrung fremden
(Kapital-)Eigentums,
fordert DGB
zusammen mit Polizeigewerkschaft den Ausbau
der polizeilichen Beaufsichtigung des
Untertanenvol-
kes:
untertreiben einerseits, dass "Einbrueche",
"Diebstahl" nicht geahndet wuerden,
verwechseln die Erfolgsquo-
te bei der
Verbrechensbekaempfung mit
Nachlaessigkeiten bei der immerzu praesenten
Verfolgung von moeglichen
oder
eingetretenen Rechtsverstoessen.
Andererseits bauschen sie diese Verwechslung
gleich zur "Gefaehrdung"
des
Rechtsstaats auf. - Und damit man den
Gewerkschafter nicht bloss oder einseitig in
Polizeiuniform schluep-
fend sieht,
macht er den Uebergang, das Soziale gleich
mit "innerer Sicherheit"
zusammenzuschliessen: so ver-
kommen kommen
heute Arbeitervertreter daher, die
Abspeisung von Arbeitern mit materiellen
Wermutstropfen
als Beitrag zum
"gesellschaftlichen Zusammenhalt", als
Beitrag zur verlaesslichen Unterordnung
unter die kapita-
listischen
Lebensumstaende zu begruessen und
einzufordern, die den Arbeitern gerade das
Existieren schwer
bis unmoeglich
machen.
Quelle:
Zeitschrift Einblick Nr. 6/2017, S. 6
Der DGB
als Parteigaenger des Ertragens
bleibender Armut mit Anstand
"Unter dem
Motto 'Mehr Respekt! Wie mit Gewalt gegen
Beschaeftigte umgehen?' laedt der DGB zu
einer Tagung
...ein.
Expertinnen... debattieren, wie
Beschaeftigte im oeffentlichen Dienst
besser vor Gewalt geschuetzt werden
koennen."
Hier dreht sich
alles um: nicht die Armen muessen vor Armut
"geschuetzt" werden, sondern die
Armutsverwalter vor
den Armen!
Nicht Thema ist, wie Ausgangspunkt von
Uebergriffen die von Staat und Kapital
erzwungene Not bei den Abhaen-
gigen ist - und wie die wenig
'sozialfreundliche' Durchsetzung der
Regelungen von Armutbetreuung beschaffen
ist.
DGB und Mitgliedsgewerkschaften gehen von
der Armutsproduktion als Essential
bundesdeutschen Kapitalismus aus
und vertreten nichts als ordnungspolitischen
Standpunkt:wenn an die Bettelei beim
Sozial-/Arbeitssamt schon kein Weg
vorbei fuehrt, dann habe man sich ordentlich
zu benehmen und fuegsam hinzunehmen, was die
Sozialarbeiter/Ar-
beitsvermittler im Amt gegen einen materiell
Unbekoemmliches durchdruecken. Allenfalls
der sozialfriedliche Weg der
Erstreitung von Recht vor Gerichten ist
erlaubt - und die Urteile gegen die Armen
hat man dann genauso friedfertig zu
akzeptieren.- Deswegen kommt Gewerkschaftern
auch nicht in Sinn, an den Uebergriffen zu
kritisieren, wie die Betref-
fenden ihren Aerger falsch, als
individuellen Frust, in Unterstellung
boeswilliger Absichten der Sachbearbeiter
oder in
Einbildung
eines selbst gesetzten, hoeheren Rechts
gegen das Geltende rauslassen
angesichts dessen, wie die Armutsverwalter
vor Ort exekutieren, was aus der
uebergeordneten Sozialstaatsraeson an
Drangsalierung armer Leut
folgt, die der Ausraster eben nicht
angreifen will.
Unabhaengig von den konkreten Ergebnissen
solcher Tagungen, kann man jetzt schon
festhalten: es kommen nichts
als methodische Handreichungen raus, wie man
potentielle Angreifer zur Raeson bringt,
statt mit der Kritik ihrer ver-
kehrten Umgangsweise mit den behördlichen
Gemeinheiten v.a. die systematische
Verarmung durch Staat und Kapital in
den Fokus zu nehmen. Wenn nicht gleich
Vorschlaege perfektionierter Techniken der
Ueberwachung/Kontrolle zur Neutra-
lisierung ungebuehrlichen Auftretens von
armen Schluckern zum Besten gegeben werden,
die die Behoerden immerzu
zu ihrem ureigenen Metier zaehlen, werden
mindestens psychologische Verhaltensregeln
zur Einwirkung gegen Mili-
tantes im Benehmen der um
Ueberlebensgroschen Ersuchenden in Erwaegung
gezogen.
Was sie sich neben dem Einsatz oeffentlicher
Gewaltmittel gegen Stoerenfriede einfallen
lassen, kann man gebildet
auch "Praevention" oder "gesellschaftliche
Wertedebatte" schimpfen: soll sowas wie
Volkserziehung zu gutem Beneh-
men sein, wo die
gesellschaftliche/staatliche Grundlage
dessen, was da gegenueber
Behoerdenvertretern an Despek-
tierlichem um sich greifen wuerde,
unangetastet bleibt, also die Leute sich das
Aushalten permanenten Ungemachs
an sich durchzusetzen haben.
Zu den Gruenden einer Sorte Faustrecht, eben
in Missachtung geltender Anstandsregeln sich
meinen was rauszu-
nehmen, haben Gewerkschafter ohnehin nichts
beizutragen: DGB-Hoffmann Mitte Juni '17 in
einer der oeffentlich-
rechtlichen Sender: die um sich greifende
Privatgewalt laege an "Verrohung" der Sitten
- eine dumme tautologische
Fassung dessen, wo die Uebergriffigkeiten
herruehren wuerden; in sich selbst haetten
diese ihren Bestimmungs-
grund, wenn das, was als "aggressives
Verhalten" dingfest gemacht wird, nur in
anderer Benennung als "Verrohung"
daherkommt.
Quelle:
Zeitschrift
Einblick Nr. 6/2017, S. 7