Projekt

Kritische Politik-
und
Sozialstaatsanalyse

Analyse und Kritik 

1.Sozialpolitik/Umbau des deutschen Sozialstaates
  Arbeitsmarktpolitik (u.a. Hartz I - IV)/Gesundheitspolitik/Rentenpolitik

2.Sonstige Tages-Politik 
    Wirtschafts-/Finanz-/Steuer-/Umwelt-/Energiepolitik, Innen- und Aussenpolitik/
    Europapolitik, Internationale Politik





Sozialpolitische
Neuerungen:

Zum Sofortprogramm Pflege 2018


Betriebsrentenreform 2017

* * *

Sonstige Tages-
Politik-aktuell
2018/19

CO2-Bepreisung 2019

Dieselgate 2019

Mieterproteste 2019

Zur neuen Jugend-/
Klimaschuchtzbe-
wegung-2019


Zu einer absurden Grenzwertdebatte -2019

Venezuela - 2019

Iran -2019


Zur Trump-Rede
am 6.2.2019

Zu der absurden
Plastik-Debatte
-2019


Zum sog. Kohle-
kompromiss
-2019


Klimakonferenz in
Kattowitz -2018


Zu Juden in der AfD
-2018


Zum Kampf der etablier-
ten Parteien um die Wäh-
lergunst: Wählereinsei-
fung:

G r o K o - 2018f.

Kim bietet 'Denuklearisie-
rung' an, Trump freut
sich über die Umdrehung
dieses eben noch zur
milit. Enthauptung freigegebenen Feind-
staates und schenkt
dem nordkorean. 'Vor-
sitzenden' amerikani-
sche 'Sicherheitsgaran-
tien':




    

   













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Letzte Aktualisierung: 10-2019


Tops zur Tages-Politik

Klimapaket der Bundesregierung - Sept. 2019:
Von der Sauerei, die Betroffenen und Opfer kapitalistischer Umwelt-/Klimaversauung  wie 'Klimasünder' in eine
Reihe zu stellen mit den
wirklichen, staatlich lizensierten Umweltverdreckern im Kapitalistenlager und entspre-
chend blechen zu lassen

- und einer Opposition aus Grüner Partei und Umweltverbänden, die  um einer "wirklichen" klimapolitischen Wende
oder "echter" Lenkungs
wirkung der an das abhängige Volk weitergegebenen Bepreisung willen
noch radikalere
Schröpfung desselben fordern

 weiterlesen
Anlässlich der am 28.8.19 von Bundesregierung beschlossenen Mrd. Euro betragenen 'Strukturhilfen' zum
Braunkohleausstieg, die erst mit förmlicher Absegnung des Ausstiegs fließen sollen, folgende im Jan. '09
abge
gebene grundsätzliche Einschätzung: 
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Zu den großartigen Differenzen oppositioneller US-Demokraten zu Trumps „America first“
º Zum Haushaltsstreit – Febr. 2019

º Zum Handelsstreit mit China – Juni 2019
weiterlesen 

Zur neuen, Kapitalismus und Imperialismus verharmlosenden Klimaschutzbewegung:
Fridays for Future


 

       Tages-Politik

Das Online-Projekt Tages-Politik würdigt in betont kritischer Absicht ausgewählte Ereignisse der Tages-Politik.
Dabei setzt es sich ab sowohl von der etablierten Öffentlichkeit als auch von dem rechten Spektrum, aber auch
von verkehrten linken Weltsichten. Tages-Politik legt offen die dem Gang der bürgerlichen Innen- und Weltpolitik innewohnenden Absurditäten und Gemeinheiten sowie den ideologischen, parteilichen Gehalt der üblichen wie
rechten und linken Berichterstattung bzw. des diesbezüglichen Kommentarwesens. Die Site Tages-Politik gliedert
sich im Wesentlichen in die Bereiche Sozialpolitik (Arbeitsmarkt-/Gesundheits-/Rentenpolitik), Wirtschafts-/Fi-
nanz und Steuerpolitik, Innenpolitik, Gewerkschafts-/Umwelt- und Energiepolitik, Außen-/Europapolitik. Tages-
Politik beschränkt sich nicht auf herausgehobene Vorkommnisse, sondern behandelt ebenso Themen von weniger
öffentlicher Aufmerksamkeit.


  Zu den "größten" Sozialreformen
  seit Bismarck, ihren Betreibern,
  Idealisten und  falschen Kritikern

Zu dem Irrsinn und den Gemeinheiten
sonstiger Ereignisse der Tages-Politik

     
I n h a l t s u e b e r s i c h t
Sozialpolitik
        
I n h a l t s u e b e r s i c h t
Sonstige Tages-Politik
 
V o r m e r k u n g e n

zu der sozialpolitischen Reformwut seit und in
Fortschreibung der sog. Agenda 2010
Was ist von dem seitens Staat und Oeffentlichkeit
propagierten und in die Tat umgesetzten historischen
Umbau der Sozialsysteme zu halten? Jahrzehntelang
war die Knuepfung eines "sozialen Netzes" Marken-
zeichen der sog. sozialen Marktwirtschaft - darin zugleich
gestaendig, wie viel Not periodisch erzeugt wird, natuerlich
nicht als Kritik an deren Urhebern gemeint, sondern die
Belobigung des dafuer ausgelegten sozialen Netzes sollte
man sich zu eigen machen, realiter nicht zu verwechseln
mit der Beseitigung allfaelliger Notlagen. Das Auffangbecken
fuer Arme, Kranke und Alte sollte der Marktwirtschaft
menschliches Antlitz verleihen - so als gaebe es keinen
Grund mehr fuer soziale Unzufriedenheit in einer mit
oekonomischen Gegensaetzen reichhaltig bestueckten
Nationalwirtschaft. Seit neuem 21. Jahrhundert gilt das
vormals gepriesene soziale Netz als einzige Last fuer
Wirtschaft und Nation, die auf den "Kern des Sozialstaates"
abgeschmolzen gehoere, d.h. Revidierung aller "epochalen
sozialen Errungenschaften", weil und insofern sie nichts als
(Kapital-)Standortnachteil unter dem Titel unertraegliche
Lohnnebenkosten seien.
Wie das? Wo doch dieselben Errungenschaften ein halbes
Jahrhundert lang funktionaler Beitrag fuer den Aufstieg zur
oekonomischen Mittel- oder gar Weltmacht waren?
Was also sind die politischen Bestimmungsgruende von
altem und "umgebautem" Sozialstaat, was sind ihre
Unterschiede?

Interessierte koennen sich in den nebenstehenden Verweisen
unter "Intro" und den Hauptabteilungen des "neu justierten"
Sozialsystems, und zwar der sog. Hartz-Reform, Ge-
sundheitsreform sowie der Rentenreform, einen Ein-
druck verschaffen - und sind eingeladen zu Einspruch
und Kritik.

Intro
Sozialreformen im 21. Jahrhundert - und
eine Abgrenzung zu deren Betreibern
Rechtfertigern, (Rechts-)Betreuern und
falschen Kritikern
'

Hartz-Reform
Maßnahmen unter Hartz I bis Hartz IV
Ideologien zu den Hartz-Reformen
Aktuelles 2006 bis 2019


Gesundheitsreform

Gesundheitswesen -
funktionaler Reparaturbetrieb versus
nationales Unkostenwesen
Ideologien zu den Gesundheitsreformen
Aktuelles 2006 bis 2019

Rentenreform
Rente als staatliches Gnadenbrot und
ihre reformerische Fortentwicklung als
pur unproduktive Ausgabe
Ideologien zu den Rentenreformen
Aktuelles 2006 bis 2019



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Gloriose Fauxpas westdt. Gewerkschaften
In dieser Rubrik werden Fallbeispiele der vollendeten demokra-
tischen Politisierung west-(heute: gesamt-)dt.  Gewerkschaften
aufgelistet, die von irgendgearteten Gegensaetzen zwischen
Arbeiterschaft und buergerlichen Staat wie Kapital nichts (mehr)
wissen wollen, sondern wie ein Polit-Verein in der Teilhaber-
schaft an der ideellen oder tatsaechlichen Gestaltung des dt.
kapitalistischen Gemeinwesens  aufgehen wollen.

Dummheit(en)/Gemeinheit(en) des Monats
Hier werden, wenn auch nicht durchgaengig fuer jeden
Monat, einige aufgespiesste "geistreiche" Einlassungen
seitens Politiker, Parteien, Oeffentlichkeit bzw. deren
Vertreter rubriziert:
u.a.
Union-SPD-Sondierungspapier/Jan. 2018
Marx als neu endeckte 'widersprüchliche' Ikone in der
bourgeoisen Galerie 'großer dt. Denker/Philosophen'
-Mai 2018
Zu Parteienprofilierung oder -erneuerung/Nov. 2018
DGB:"Flächentarifverträge im Sinkflug"/Febr. 2019
ARD-Monitor-Sendung zu AfD-Sachsen/Aug. 2019

Die Linke zur Wahlschlappe im Osten/Sept. 2019

(Staats-)Zynismen par excellence

Terroranschlaege in Paris-Antwort der Politik:
Bombenterror von fuer einzig legitim erklaer-
ten Staatsgewalten des Westens / 14.11.15ff.
Amoklauf in Muenchen / 22.7.16
Anschlag in Berlin / Dez. '16
Anschlag in Münster / April 2018


Nachrufe des Jahres
Helmut Schmidt 2015
H. Koschnick 2016
Dr. H. Kohl 2017

Top-Themen 2018
u.a.:
Klimakonferenz in Kattowitz 2018
Groko 2018
Syrien 2018
Asylpolitik 2018
Nordkorea 2018
Iran 2018
Weltwirtschaft unter Trump 2018


Top-Themen 2017
u.a.:
Umweltskandale 2017

Anti-G20-Demos 2017
Syrien 2017
Asylpolitik 2017

Top-Themen 2016
u.a.:
Tuerkei 2016-11/'16
Amoklauf in Muenchen-7/'16
Merkel zum Brexit-6/'16
Kritik des AfD-Programms zur
Fluechtlingspolitik-5/'16
Asylpolitik II - 2016-2/'16