Projekt

Kritische Politik-
und
Sozialstaatsanalyse

Tages-Politik - Analyse und Kritik 

1.
Sozialpolitik/Umbau des deutschen Sozialstaates
Arbeitsmarktpolitik (u.a. Hartz I-IV)/Gesundheits-/Rentenpolitik 

2.
Sonstige Tages-Politik 
 Wirtschafts-/Finanz-/Steuer-/Umwelt-/Energiepolitik, Innen- und
 Aussenpolitik/Europapolitik, Internationale Politik






Sozialpolitische
Highlights:

N e u eingestellt:
BVG-Urteil zu Hartz-Sanktionen 2019

Reform § 219a-2019

* * *
Sonst. Tages-
Politik-aktuell
2019/20

Türkei-Invasion in Nordsyrien 2019

Zum Klimapaket
2019


CO2-Bepreisung 2019
!Abschnitt zu CO2-Zerti-
fikate/Preis überarbeitet !


Zur neuen Jugend-/
Klimaschutzbe-
wegung-2019

! ü b e r a r b e i t e t !

G r o K o - 2018f.


     





    

   













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Letzte Aktualisierung: 03-2020



Einwände, Klärungsbedarf, Ergänzungen jederzeit an
die im Impressum angegebene Mailadresse richten!



T o p - A k t u e l l :

Zum Kampf der Staaten gegen die Verseuchung ihrer nationalen Kapitalstandorte
und Herrschafts
territorien durch einen Virus namens Corona 2019

Wie ein Virus die Macht der Staaten beflügelt, die Infizierung ihrer Geschäftsstandorte als Bereiche-
rungsquellen einzudämmen und mit der Ausrufung von Notständen dem Menschenmaterial derselben
lehren, mit der Zurückstellung seiner bürgerlichen (Bewegungs-)Freiheiten sich in den Dienst an der
Wiedergesundung des Gemeinwesens zu stellen - aber auch für die Geschäftstüchtigen der Nation aus
dem gleichen Grund einige Zumutungen zeitweiligen Verzichts auf Umsatz inklusive finanzielle Krisen-
hilfen parat halten, welche letztere mit größerem wirtschaftlichen Einbruch und Untergang von Firmen
rechnen – ebenso Verfügungen gegen die Durchlässigkeit sonst entschränkten Grenzverkehrs gegen
andere Souveräne beschließen, wo die Übersetzung grenzüberschreitender Infektionsgefahr in einen
Angriff auf die je nationalen Besitzstände Platz greift.
Oder auch dieses: wie ein Virus zum Material der tatkräftigen Demonstration staatlicher Durchgriffs-
macht mutiert – von wegen, es ginge einzig um 
medizinisch unabdingbar angezeigte Vorkehrungen
zur Bekämpfung eines Erregers namens Corona.  
!Überarbeitet!


Tops zur Tages-Politik

Zum Streit Türkei-EU um Migrantenansturm in Griechenland
- März 2020
 
(als PDF-Datei)

Zum Streit um Tesla-Autofabrik - 20. Febr. 2020  
(als PDF-Datei)

Grundrente - 20. Febr. 2020   (als PDF-Datei)

"Steinmeier auf Münchener Sicherheitskonferenz - 14.2.2020   (als PDF-Datei)

"Zum Wahl- und parlamentarischen Debakel in Thüringen
- Febr. 2020
 + Nachtrag-13.2.20 + Nachtrag-18.2.20

IG-Metall zur Tarifrunde 2020: Lohnarbeitendürfen gegen Lohnverzicht


                                                                     ***
Zur Wohnungsfrage - Stand Okt. 2019:
Mietpreisbremse, Berliner Mietendeckel, Enteignungsfrage

SPD-Parteitag - Anfang Dez. 2019:
Die SPD feilt an ihrem Image als wählbare Partei im Dienste, nein nicht
des 'kleinen Mannes', sondern deutscher Nation, in dem der unbedingte
Erfolg der letzteren als zynische Anerkennung von SPD mit hergestellter
armseliger Arbeits- und Lebensverhältnisse von Lohnabhängigen genau
für die nationale Durchschlagskraft gepflegt wird


                                                                ***
Expertenmeinung 
Beobachtung des Weltgeschehens auf Grundlage unabweisbar haltender imperialistischer Realität am Beispiel der Türkei-Invasion nach Syrien anno Okt. 2019
                                                                 weiterlesen
 

       Tages-Politik

Das Online-Projekt Tages-Politik würdigt in betont kritischer Absicht ausgewählte Ereignisse der Tages-Politik. Dabei setzt es sich ab sowohl von der etablierten Öffentlichkeit als auch von dem rechten Spektrum, aber auch von verkehrten linken Weltsichten. Tages-Politik legt offen die dem Gang der bürgerlichen Innen- und Weltpolitik innewohnenden Absurditäten und Gemeinheiten sowie den ideologischen, parteilichen Gehalt der üblichen wie rechten und linken Berichterstattung bzw. des diesbezüglichen Kommentarwesens. Die Site Tages-Politik gliedert sich im Wesentlichen in die Bereiche Sozialpolitik (Arbeitsmarkt-/Gesundheits-/Rentenpolitik), Wirtschafts-/Finanz und Steuerpolitik, Innenpolitik, Gewerkschafts-/Umwelt- und Energiepolitik, Außen-/Europapolitik. Tages-Politik beschränkt sich nicht auf herausgehobene Vorkommnisse, sondern behandelt ebenso Themen von weniger öffentlicher Aufmerksamkeit.


  Zu den "größten" Sozialreformen
  seit Bismarck, ihren Betreibern,
  Idealisten und  falschen Kritikern

Zu dem Irrsinn und den Gemeinheiten
sonstiger Ereignisse der Tages-Politik

     
I n h a l t s ü b e r s i c h t
Sozialpolitik
        
I n h a l t s ü b e r s i c h t
Sonstige Tages-Politik  
V o r m e r k u n g e n

zu der sozialpolitischen Reformwut seit
und in
Fortschreibung der sog. Agenda 2010

Was ist von dem seitens Staat und Oeffent-
lichkeit
propagierten und in die Tat
umgesetzten historischen
Umbau der
Sozialsysteme zu halten? Jahrzehntelang
war die Knuepfung eines "sozialen Netzes"
Marken
zeichen der sog. sozialen Markt-
wirtschaft - darin zugleich
gestaendig, wie
viel Not periodisch erzeugt wird, natuerlich
nicht als Kritik an deren Urhebern gemeint,
sondern die
Belobigung des dafuer ausge-
legten sozialen Netzes sollte
man sich zu
eigen machen, realiter nicht zu verwechseln

mit der Beseitigung allfaelliger Notlagen.
Das Auffangbecken
fuer Arme, Kranke und
Alte sollte der Marktwirtschaft mensch-
liches Antlitz verleihen: der Staat als
Kümmerer um die sozialen Nöte, die
im Wege der von ihm lizensierten privat-
wirtschaftlichen Rechnungsweise erstmal
geschafft werden.
Seit neuem 21. Jahrhundert gilt das vormals
gepriesene soziale Netz als einzige Last
fuer
Wirtschaft und Nation, die auf den "Kern
des Sozialstaates"
abgeschmolzen gehoere,
d.h. Revidierung aller "epochalen
sozialen
Errungenschaften", weil und insofern sie
nichts als (Kapital-)
Standortnachteil unter
dem Titel unertraegliche
Lohnnebenkosten
seien.
Wie das? Wo doch dieselben Errungen-
schaften ein halbes
Jahrhundert lang
funktionaler Beitrag fuer den Aufstieg zur
oekonomischen Mittel- oder gar Weltmacht
waren?

Was also sind die politischen  Bestim-
mungsgruende von
altem und "umgebautem"
Sozialstaat, was sind ihre
Unterschiede?


Intro
Sozialreformen im 21. Jahrhundert - und
eine Abgrenzung zu deren Betreibern
Rechtfertigern, (Rechts-)Betreuern und
falschen Kritikern
'

Hartz-Reform
Maßnahmen unter Hartz I bis Hartz IV
Ideologien zu den Hartz-Reformen
Aktuelles 2006 bis 2020


Gesundheitsreform

Gesundheitswesen -
funktionaler Reparaturbetrieb versus
nationales Unkostenwesen
Ideologien zu den Gesundheitsreformen
Aktuelles 2006 bis 2020

Rentenreform
Rente als staatliches Gnadenbrot und
ihre reformerische Fortentwicklung als
pur unproduktive Ausgabe
Ideologien zu den Rentenreformen
Aktuelles 2006 bis 2020



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Gloriose Fauxpas westdt. Gewerkschaften
In dieser Rubrik werden Fallbeispiele der vollendeten
demokra
tischen Politisierung west-(heute: gesamt-)dt.
Gewerkschaften
aufgelistet, die von irgendgearteten
Gegensaetzen zwischen
Arbeiterschaft und buergerlichen
Staat wie Kapital nichts (mehr)
wissen wollen, sondern
wie ein Polit-Verein in der Teilhaber
schaft an der ideellen
oder tatsaechlichen Gestaltung des dt.
kapitalistischen
Gemeinwesens  aufgehen wollen.


Dummheit(en)/Gemeinheit(en) des Monats
Hier werden, wenn auch nicht durchgaengig fuer jeden
Monat, einige aufgespiesste "geistreiche" Einlassungen
seitens Politiker, Parteien, Oeffentlichkeit bzw. deren
Vertreter rubriziert:
u.a.
ARD-Monitor-Sendung zu AfD-Sachsen/Aug. 2019
Die Linke zur Wahlschlappe im Osten/Sept. 2019
Ein Parlamentspräsident zur AfD/Nov. 2019
Grünen-Chef Habeck zu Migrantenkindern in Griechen-
land/Dez. 2019


(Staats-)Zynismen par excellence

Terroranschlaege in Paris-Antwort der Politik:
Bombenterror von fuer einzig legitim erklaer-
ten Staatsgewalten des Westens / 14.11.15ff.
Amoklauf in Muenchen / 22.7.16
Anschlag in Berlin / Dez. '16
Anschlag in Münster / April 2018


Nachrufe des Jahres
Helmut Schmidt 2015
H. Koschnick 2016
Dr. H. Kohl 2017

Top-Themen 2019
u.a.:
UN-Klimakonferenz in Madrid-Dez. 2019
Green Deal der EU-Kommission-Dez. 2019
Zum SPD-Parteitag-Dez. 2019
Türkei-Invasion in Nordsyrien-Okt. 2019
Klimapaket 2019-Sept. 2019
CO2-Bepreisung-Juli 2019
Iran 2019-Juni 2019
Fridays for Future-Bewegung - Maerz 2019
Amerika unter Trump 2019-Febr. 2019

Kohlekompromiss Jan. 2019

Top-Themen 2018
u.a.:
Klimakonferenz in Kattowitz 2018
Groko 2018
Syrien 2018
Asylpolitik 2018
Nordkorea 2018
Iran 2018
Weltwirtschaft unter Trump 2018


Top-Themen 2017
u.a.:
Umweltskandale 2017

Anti-G20-Demos 2017
Syrien 2017
Asylpolitik 2017