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Sozialpolitische Neuerungen: Zum Sofortprogramm Pflege 2018 Betriebsrentenreform 2017 * * *
Sonstige Tages-
Politik-aktuell 2018/19 CO2-Bepreisung 2019 Dieselgate 2019 Mieterproteste 2019 Zur neuen Jugend-/ Klimaschuchtzbe- wegung-2019 Zu einer absurden Grenzwertdebatte -2019 Venezuela - 2019 Iran -2019 Zur Trump-Rede am 6.2.2019 Zu der absurden Plastik-Debatte -2019 Zum sog. Kohle- kompromiss -2019 Klimakonferenz in Kattowitz -2018 Zu Juden in der AfD -2018 Zum
Kampf der etablier-
ten Parteien um die Wäh- lergunst: Wählereinsei- fung: G r o K o - 2018f. Kim bietet 'Denuklearisie-
rung' an, Trump freut sich über die Umdrehung dieses eben noch zur milit. Enthauptung freigegebenen Feind- staates und schenkt dem nordkorean. 'Vor- sitzenden' amerikani- sche 'Sicherheitsgaran- tien': |
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Aktualisierung: 10-2019
Tops zur Tages-Politik
Klimapaket der Bundesregierung - Sept. 2019: Von der Sauerei, die Betroffenen und Opfer kapitalistischer Umwelt-/Klimaversauung wie 'Klimasünder' in eine Reihe zu stellen mit den wirklichen, staatlich lizensierten Umweltverdreckern im Kapitalistenlager und entspre- chend blechen zu lassen - und einer Opposition aus Grüner Partei und Umweltverbänden, die um einer "wirklichen" klimapolitischen Wende oder "echter" Lenkungswirkung der an das abhängige Volk weitergegebenen Bepreisung willen noch radikalere Schröpfung desselben fordern weiterlesen Anlässlich der am 28.8.19 von Bundesregierung beschlossenen Mrd. Euro betragenen 'Strukturhilfen' zum Braunkohleausstieg, die erst mit förmlicher Absegnung des Ausstiegs fließen sollen, folgende im Jan. '09 abgegebene grundsätzliche Einschätzung: weiterlesen Zu
den großartigen Differenzen oppositioneller US-Demokraten zu Trumps „America first“ Fridays for Future Tages-PolitikDas Online-Projekt Tages-Politik würdigt in betont kritischer Absicht ausgewählte Ereignisse der Tages-Politik.
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Zu den
"größten" Sozialreformen
seit Bismarck, ihren Betreibern, Idealisten und falschen Kritikern |
Zu dem Irrsinn und den Gemeinheiten
sonstiger Ereignisse der Tages-Politik |
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I n h a l t s u e b e r s i c h t
Sozialpolitik
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i c h
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Sonstige Tages-Politik |
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V
o r m e r
k u n g e n
zu der sozialpolitischen Reformwut seit und in Fortschreibung der sog. Agenda 2010 Was ist von dem seitens Staat und Oeffentlichkeit propagierten und in die Tat umgesetzten historischen Umbau der Sozialsysteme zu halten? Jahrzehntelang war die Knuepfung eines "sozialen Netzes" Marken- zeichen der sog. sozialen Marktwirtschaft - darin zugleich gestaendig, wie viel Not periodisch erzeugt wird, natuerlich nicht als Kritik an deren Urhebern gemeint, sondern die Belobigung des dafuer ausgelegten sozialen Netzes sollte man sich zu eigen machen, realiter nicht zu verwechseln mit der Beseitigung allfaelliger Notlagen. Das Auffangbecken fuer Arme, Kranke und Alte sollte der Marktwirtschaft menschliches Antlitz verleihen - so als gaebe es keinen Grund mehr fuer soziale Unzufriedenheit in einer mit oekonomischen Gegensaetzen reichhaltig bestueckten Nationalwirtschaft. Seit neuem 21. Jahrhundert gilt das vormals gepriesene soziale Netz als einzige Last fuer Wirtschaft und Nation, die auf den "Kern des Sozialstaates" abgeschmolzen gehoere, d.h. Revidierung aller "epochalen sozialen Errungenschaften", weil und insofern sie nichts als (Kapital-)Standortnachteil unter dem Titel unertraegliche Lohnnebenkosten seien. Wie das? Wo doch dieselben Errungenschaften ein halbes Jahrhundert lang funktionaler Beitrag fuer den Aufstieg zur oekonomischen Mittel- oder gar Weltmacht waren? Was also sind die politischen Bestimmungsgruende von altem und "umgebautem" Sozialstaat, was sind ihre Unterschiede? Interessierte koennen sich in den nebenstehenden Verweisen unter "Intro" und den Hauptabteilungen des "neu justierten" Sozialsystems, und zwar der sog. Hartz-Reform, Ge- sundheitsreform sowie der Rentenreform, einen Ein- druck verschaffen - und sind eingeladen zu Einspruch und Kritik. Intro
Sozialreformen im 21. Jahrhundert - und eine Abgrenzung zu deren Betreibern Rechtfertigern, (Rechts-)Betreuern und falschen Kritikern ' Hartz-Reform Maßnahmen unter Hartz I bis Hartz IV Ideologien zu den Hartz-Reformen Aktuelles 2006 bis 2019 Gesundheitsreform Gesundheitswesen - funktionaler Reparaturbetrieb versus nationales Unkostenwesen Ideologien zu den Gesundheitsreformen Aktuelles 2006 bis 2019 Rentenreform
Rente als staatliches Gnadenbrot und ihre reformerische Fortentwicklung als pur unproduktive Ausgabe Ideologien zu den Rentenreformen Aktuelles 2006 bis 2019
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Aussenpolitik
Europapolitik Innenpolitik Finanzpolitik Steuerpolitik Wirtschaftspolitik Energie-/Umweltpolitik Gloriose Fauxpas
westdt. Gewerkschaften
In dieser Rubrik werden Fallbeispiele der vollendeten demokra- tischen Politisierung west-(heute: gesamt-)dt. Gewerkschaften aufgelistet, die von irgendgearteten Gegensaetzen zwischen Arbeiterschaft und buergerlichen Staat wie Kapital nichts (mehr) wissen wollen, sondern wie ein Polit-Verein in der Teilhaber- schaft an der ideellen oder tatsaechlichen Gestaltung des dt. kapitalistischen Gemeinwesens aufgehen wollen. Dummheit(en)/Gemeinheit(en)
des Monats
Hier werden, wenn auch nicht durchgaengig fuer jeden Monat, einige aufgespiesste "geistreiche" Einlassungen seitens Politiker, Parteien, Oeffentlichkeit bzw. deren Vertreter rubriziert: u.a.
Union-SPD-Sondierungspapier/Jan.
2018
Marx als neu endeckte 'widersprüchliche' Ikone in der bourgeoisen Galerie 'großer dt. Denker/Philosophen' -Mai 2018 Zu Parteienprofilierung oder -erneuerung/Nov. 2018 DGB:"Flächentarifverträge
im Sinkflug"/Febr. 2019
ARD-Monitor-Sendung zu AfD-Sachsen/Aug. 2019 Die Linke zur Wahlschlappe im Osten/Sept. 2019
(Staats-)Zynismen par excellence Terroranschlaege in Paris-Antwort der Politik: Bombenterror von fuer einzig legitim erklaer- ten Staatsgewalten des Westens / 14.11.15ff. Amoklauf in Muenchen / 22.7.16 Anschlag in Berlin / Dez. '16 Anschlag in Münster / April 2018 Nachrufe
des Jahres
Helmut Schmidt † 2015 H. Koschnick † 2016 Dr. H. Kohl † 2017 Top-Themen 2018 u.a.: Klimakonferenz in Kattowitz 2018 Groko 2018 Syrien 2018 Asylpolitik 2018 Nordkorea 2018 Iran 2018 Weltwirtschaft unter Trump 2018 Top-Themen 2017 u.a.: Umweltskandale 2017 Anti-G20-Demos 2017 Syrien 2017 Asylpolitik 2017 Top-Themen 2016 u.a.: Tuerkei 2016-11/'16 Amoklauf in Muenchen-7/'16 Merkel zum Brexit-6/'16 Kritik des AfD-Programms zur Fluechtlingspolitik-5/'16 Asylpolitik II - 2016-2/'16 |