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Aktualisierung: 03-2020
Einwände, Klärungsbedarf, Ergänzungen jederzeit an
die im Impressum angegebene Mailadresse richten!
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T o p - A k t u e l l :
Zum Kampf der Staaten gegen
die Verseuchung ihrer nationalen Kapitalstandorte
und Herrschaftsterritorien
durch einen Virus namens Corona 2019
Wie
ein Virus die Macht der Staaten beflügelt, die Infizierung ihrer Geschäftsstandorte als Bereiche-
rungsquellen einzudämmen und mit der
Ausrufung von Notständen dem Menschenmaterial derselben
lehren, mit der Zurückstellung seiner bürgerlichen (Bewegungs-)Freiheiten sich
in den Dienst an der
Wiedergesundung des Gemeinwesens zu stellen - aber auch
für die Geschäftstüchtigen der Nation aus
dem gleichen Grund einige Zumutungen zeitweiligen
Verzichts auf Umsatz inklusive finanzielle Krisen-
hilfen parat halten, welche
letztere mit größerem wirtschaftlichen Einbruch und Untergang von Firmen
rechnen – ebenso Verfügungen gegen die Durchlässigkeit sonst entschränkten
Grenzverkehrs gegen
andere Souveräne beschließen, wo die Übersetzung
grenzüberschreitender Infektionsgefahr in einen
Angriff auf die je nationalen
Besitzstände Platz greift.
Oder
auch dieses: wie ein Virus zum Material der tatkräftigen Demonstration
staatlicher Durchgriffs-
macht mutiert – von wegen, es ginge einzig um medizinisch
unabdingbar angezeigte Vorkehrungen
zur Bekämpfung eines Erregers
namens Corona. !Überarbeitet!
***
Expertenmeinung
Beobachtung
des Weltgeschehens auf Grundlage unabweisbar haltender
imperialistischer Realität am Beispiel der Türkei-Invasion
nach Syrien
anno Okt. 2019
weiterlesen
Tages-Politik
Das
Online-Projekt Tages-Politik
würdigt in betont kritischer Absicht ausgewählte
Ereignisse der Tages-Politik. Dabei setzt es sich ab sowohl von der
etablierten
Öffentlichkeit als auch von dem rechten Spektrum, aber auch von
verkehrten linken Weltsichten. Tages-Politik legt offen die dem
Gang der bürgerlichen Innen- und Weltpolitik innewohnenden
Absurditäten und Gemeinheiten sowie den ideologischen,
parteilichen Gehalt der üblichen wie rechten und linken
Berichterstattung bzw. des diesbezüglichen
Kommentarwesens. Die Site Tages-Politik gliedert sich im Wesentlichen
in die Bereiche Sozialpolitik
(Arbeitsmarkt-/Gesundheits-/Rentenpolitik), Wirtschafts-/Finanz und
Steuerpolitik, Innenpolitik, Gewerkschafts-/Umwelt- und
Energiepolitik, Außen-/Europapolitik. Tages-Politik
beschränkt sich nicht auf herausgehobene Vorkommnisse,
sondern behandelt ebenso Themen von weniger öffentlicher Aufmerksamkeit.
Zu den
"größten" Sozialreformen
seit
Bismarck, ihren Betreibern,
Idealisten
und falschen Kritikern
|
Zu dem Irrsinn und den Gemeinheiten
sonstiger Ereignisse der
Tages-Politik
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I n h a l t s ü b e r s
i c h
t
Sozialpolitik
|
I n h a l t s ü b e r s
i c h
t
Sonstige
Tages-Politik
|
V
o r m e r
k u n g e n
zu der sozialpolitischen
Reformwut seit
und in Fortschreibung
der sog. Agenda 2010
Was
ist von dem seitens Staat und Oeffent-
lichkeit propagierten
und in die Tat
umgesetzten historischen Umbau
der
Sozialsysteme zu halten? Jahrzehntelang
war
die Knuepfung eines "sozialen Netzes"
Markenzeichen
der sog. sozialen Markt-
wirtschaft - darin zugleich gestaendig,
wie
viel Not periodisch erzeugt wird, natuerlich
nicht
als Kritik an deren Urhebern gemeint,
sondern die Belobigung
des dafuer ausge-
legten sozialen Netzes sollte man
sich zu
eigen machen, realiter nicht zu verwechseln
mit
der Beseitigung allfaelliger Notlagen.
Das Auffangbecken fuer
Arme, Kranke und
Alte sollte der Marktwirtschaft mensch-
liches
Antlitz verleihen: der Staat als
Kümmerer um die sozialen Nöte, die
im Wege der von ihm lizensierten privat-
wirtschaftlichen Rechnungsweise erstmal
geschafft werden.
Seit neuem 21. Jahrhundert gilt das vormals
gepriesene soziale Netz als einzige Last
fuer Wirtschaft
und Nation, die auf den "Kern
des Sozialstaates" abgeschmolzen
gehoere,
d.h. Revidierung aller "epochalen sozialen
Errungenschaften", weil und insofern sie
nichts als (Kapital-) Standortnachteil
unter
dem Titel unertraegliche Lohnnebenkosten
seien.
Wie
das? Wo doch dieselben Errungen-
schaften ein halbes Jahrhundert
lang
funktionaler Beitrag fuer den Aufstieg zur
oekonomischen
Mittel- oder gar Weltmacht
waren?
Was
also sind die politischen Bestim-
mungsgruende von altem
und "umgebautem"
Sozialstaat, was sind ihre Unterschiede?
Intro
Sozialreformen
im 21. Jahrhundert - und
eine Abgrenzung zu deren Betreibern
Rechtfertigern, (Rechts-)Betreuern und
falschen Kritikern
'
Hartz-Reform
Maßnahmen
unter Hartz I bis Hartz IV
Ideologien
zu den Hartz-Reformen
Aktuelles
2006 bis 2020
Gesundheitsreform
Gesundheitswesen
-
funktionaler Reparaturbetrieb versus
nationales Unkostenwesen
Ideologien zu den
Gesundheitsreformen
Aktuelles 2006 bis
2020
Rentenreform
Rente als staatliches Gnadenbrot und
ihre
reformerische Fortentwicklung als
pur unproduktive Ausgabe
Ideologien
zu den
Rentenreformen
Aktuelles
2006 bis 2020
H i
n w e i
s :
Die
hier und in den selbst zu verantwortenden Unterseiten gemachten
Ausfuehrungen dienen der Aufklaerung und der Diskussion mit einem
interessierten Publikum. Die Nutzung und Vervielfaeltigung des im
Rahmen dieser Website Niedergelegtem zu kommerziellen Zwecken ist
vom Autor bzw. Betreiber dieser Website nicht
autorisiert.
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2020
by
Projekt
Kritische Politik- und
Sozialstaatsanalyse
www.tages-politik.de
Tagespolitik Hartz IV Gesundheit
Rente
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Gloriose Fauxpas
westdt. Gewerkschaften
In dieser Rubrik werden
Fallbeispiele der vollendeten
demokratischen
Politisierung west-(heute: gesamt-)dt.
Gewerkschaften aufgelistet,
die von irgendgearteten
Gegensaetzen zwischen Arbeiterschaft
und buergerlichen
Staat wie Kapital nichts (mehr) wissen
wollen, sondern
wie ein Polit-Verein in der Teilhaberschaft
an der ideellen
oder tatsaechlichen Gestaltung des dt. kapitalistischen
Gemeinwesens aufgehen wollen.
Dummheit(en)/Gemeinheit(en)
des Monats
Hier
werden, wenn auch nicht durchgaengig fuer jeden
Monat,
einige aufgespiesste "geistreiche" Einlassungen
seitens
Politiker, Parteien, Oeffentlichkeit bzw. deren
Vertreter
rubriziert:
u.a.
ARD-Monitor-Sendung zu AfD-Sachsen/Aug. 2019
Die Linke zur Wahlschlappe im
Osten/Sept. 2019
Ein Parlamentspräsident zur AfD/Nov. 2019
Grünen-Chef Habeck zu Migrantenkindern in Griechen-
land/Dez. 2019
(Staats-)Zynismen
par excellence
Terroranschlaege
in
Paris-Antwort der Politik:
Bombenterror von fuer einzig legitim erklaer-
ten Staatsgewalten des Westens / 14.11.15ff.
Amoklauf in Muenchen / 22.7.16
Anschlag in Berlin / Dez. '16
Anschlag in Münster / April 2018
Nachrufe
des Jahres
Helmut Schmidt † 2015
H.
Koschnick †
2016
Dr. H.
Kohl †
2017
Top-Themen
2019
u.a.:
UN-Klimakonferenz in Madrid-Dez. 2019
Green Deal der EU-Kommission-Dez. 2019
Zum SPD-Parteitag-Dez. 2019
Türkei-Invasion
in Nordsyrien-Okt. 2019
Klimapaket
2019-Sept. 2019
CO2-Bepreisung-Juli
2019
Iran
2019-Juni 2019
Fridays
for Future-Bewegung - Maerz 2019
Amerika unter Trump 2019-Febr. 2019
Kohlekompromiss
Jan. 2019
Top-Themen
2018
u.a.:
Klimakonferenz in Kattowitz 2018
Groko 2018
Syrien 2018
Asylpolitik 2018
Nordkorea 2018
Iran 2018
Weltwirtschaft unter Trump 2018
Top-Themen
2017
u.a.:
Umweltskandale 2017
Anti-G20-Demos 2017
Syrien
2017
Asylpolitik
2017
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