Projekt

Kritische Politik-
und
Sozialstaatsanalyse

A n a l y s e  und  K r i t i k 

1.Sozialpolitik/Umbau des deutschen Sozialstaates
  Arbeitsmarktpolitik (u.a. Hartz I - IV)/Gesundheitspolitik/Rentenpolitik

2.Sonstige Tagespolitik 
    Wirtschafts-/Finanz-/Steuer-/Umweltpolitik, Innen- und Aussenpolitik/ Europapolitik, 
    Internationale Politik





Sozialpolitische
Neuerungen:

Zum Sofortprogramm Pflege 2018


Betriebsrentenreform 2017

* * *
Aktuelles
2018/19

Dieselgate 2019

Zur neuen Jugend-/
Klimaschutzbe-
wegung-2019


Venezuela - 2019

Zur Trump-Rede
am 6.2.2019

Zu der absurden
Plastik-Debatte
-2019


Zum sog. Kohle-
kompromiss
-2019


Klimakonferenz in
Kattowitz -2018


Zu Juden in der AfD
-2018


Zum Kampf der etablier-
ten Parteien um die Wäh-
lergunst: Wählereinsei-
fung:

G r o K o - 2018

Iran aktuell-2018

Kim bietet 'Denuklearisie-
rung' an, Trump freut
sich über die Umdrehung
dieses eben noch zur
milit. Enthauptung freigegebenen Feind-
staates und schenkt
dem nordkorean. 'Vor-
sitzenden' amerikani-
sche 'Sicherheitsgaran-
tien':

   













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Letzte Aktualisierung: 04/05-2019

Brandaktuelles

Zur neuen, Kapitalismus und Imperialismus verharmlosenden Klimaschutzbewegung:
Fridays for Future

Trump-Rede zur 'Lage der Nation' am 6.2.19:
"Make America great again": Neuzeitliche 'Hitlerei' oder demokratischer Räson Inhärentes?
-weiterlesen-

(Offiziell) Lügnerisches und Wahrhaftiges zur Reform von § 219a BGB:
Wie der bürgerliche Staat mit obskuren Unterscheidungen zwischen
'Werbung' für und 'Information' über Abtreibungen auf seiner Oberhoheit
über 'werdendes Leben' im Mutterleib insistiert. -weiterlesen-

Zu einer absurden Grenzwertdebatte u.a. vor dem Hintergrund von Dieselfahrverboten:

Der Erlass von Grenzwerten hat zur Grundlage, dass eine kapitalistische Wirtschaftsweise rücksichtslos gegen die gesundheitliche
Verfassung von Betriebsangehörigen und die nationalen Insassen allgemein dass Geschäftswesen auf rentable Füße stellt: alles
Mögliche wird unter dem Gesichtspunkt der Kostengünstigkeit mit der Inkaufnahme allerlei krankmachenden Wirkungen von Stoffen
und Ablässen in die Umwelt oder unbekömmlichen Zusätzen in Lebensmitteln taxiert. Wie auch immer 'wissenschaftlich fundiert':
der Staat weiß um das Ruinöse seiner Produktionsweise und dessen Outputs wie auch Diesel- oder Benzinfahrzeuge, weshalb der
Begrenzungen der Freisetzung von Schadstoffen erlässt, deren Kriterium einzig die Brauchbarerhaltung der Grundlagen seiner
Nationalökonomie einschl. seines werktätigen und anderen Volkses insgesamt ist. Die sog. Grenzwerte sind so konstruiert, dass z.B.
nicht gleich größere Teile des Arbeitsvolkes in ihrer Verwendungsfähigkeit für die marktwirtschaftliche Überschussproduktion irreparalbel
ausfallen. Dieser Zynismus, dass es nicht wenige über kurz oder lang auf jeden Fall trifft mit bleibenden Atemwegs- und Kreislauferkran-
kungen bis hin zum todbringenden Krebs, ist nicht Gegenstand der aktuellen Grenzwertdebatte, sondern methodischer Art: ob die für
die Grenzwertfestsetzung zugrundeliegenden Studien simplifizierende Kausalitäten behaupten, ob die Meßzahl für Stickoxid
etc. überhaupt Relevanz habe, weil ein Raucher angeblich das Hundertfache von Schädigendem einhaucht und deswegen nicht sogleich
daran erkrankt oder gar wegstirbt. Das Letzere ist die Frechheit, dass auch vergleichsweise geringe Inhalationen von Autoablässen
medizinisch oder biologisch wie auch immer vermittelt sukzessisve, bei Kindern und Ungeborenen auch ziemlich schnurstracks, organi-
sche Beeinträchtigungen hervorrufen, daran zu relativieren, dass bei anderen Weisen des sich Aussetzens von Schädlichem wie dem
Rauchen ein Mehrfaches von letzterem sich eingehandelt wird, so dass Grenzwerte im Falle Autoverkehr eigentlich überflüssig wären
wie ein Kropf.
Diese Debatte gebiert auch den Effekt, dass jetzt Politiker dies als willkommene Einladung nehmen, wegen ihres obersten Gebots der
unbeeinträchtigten nationalen Geschäftemacherei die wissenschaftlich daherkommende Angeberei dafür zu funktionalisieren, mehr
umweltpolitische Rücksichtlosigkeit walten zu lassen. - Es soll inwischen regelrechte Bürgerbewegungen geben, die alles unter dem
bornierten Standpunkt 'ihres Diesels' und dessen Werthaftigkeit subsumieren, die Freiheiten der Autofahrerei gegen angeblichen
Angriff auf ein heiliges Stück Privateigentum hochhalten, weil Fahrverbote sie daran hindern würden, ihre Dreckschleudern nach Gusto
durch die Städte karren zu dürfen, und deswegen unter Leugnung jedweder gesundheitspolitischer Bedeutung die staatliche
Grenzwertfestsetzerei als lächerliches Märchen hinstellen.

        
Zu den "größten" Sozialreformen
seit Bismarck, ihren Betreibern,
Idealisten und  falschen Kritikern


Zu den Gemeinheiten und Irrsinn
ausgewaehlter sonstiger tagespo-
litischer Ereignisse


     
I n h a l t s u e b e r s i c h t
Sozialpolitik
        
I n h a l t s u e b e r s i c h t
Sonstige Tagespolitik 
V o r m e r k u n g e n

zu der sozialpolitischen Reformwut seit und in
Fortschreibung der sog. Agenda 2010

Was ist von dem seitens Staat und Oeffentlichkeit
propagierten und in die Tat umgesetzten historischen
Umbau der Sozialsysteme zu halten? Jahrzehntelang
war die Knuepfung eines "sozialen Netzes" Marken-
zeichen der sog. sozialen Marktwirtschaft - darin zugleich
gestaendig, wie viel Not periodisch erzeugt wird, natuerlich
nicht als Kritik an deren Urhebern gemeint, sondern die
Belobigung des dafuer ausgelegten sozialen Netzes sollte
man sich zu eigen machen, realiter nicht zu verwechseln
mit der Beseitigung allfaelliger Notlagen. Das Auffangbecken
fuer Arme, Kranke und Alte sollte der Marktwirtschaft
menschliches Antlitz verleihen - so als gaebe es keinen
Grund mehr fuer soziale Unzufriedenheit in einer mit
oekonomischen Gegensaetzen reichhaltig bestueckten
Nationalwirtschaft. Seit neuem 21. Jahrhundert gilt das
vormals gepriesene soziale Netz als einzige Last fuer
Wirtschaft und Nation, die auf den "Kern des Sozialstaates"
abgeschmolzen gehoere, d.h. Revidierung aller "epochalen
sozialen Errungenschaften", weil und insofern sie nichts als
(Kapital-)Standortnachteil unter dem Titel unertraegliche
Lohnnebenkosten seien.

Wie das? Wo doch dieselben Errungenschaften ein halbes
Jahrhundert lang funktionaler Beitrag fuer den Aufstieg zur
oekonomischen Mittel- oder gar Weltmacht waren?

Was also sind die politischen Bestimmungsgruende von
altem und "umgebautem" Sozialstaat, was sind ihre
Unterschiede?

Interessierte koennen sich in den nebenstehenden Verweisen
unter "Intro" und den Hauptabteilungen des "neu justierten"
Sozialsystems, und zwar der sog. Hartz-Reform, Ge-
sundheitsreform sowie der Rentenreform, einen Ein-
druck verschaffen - und sind eingeladen zu Einspruch
und Kritik.





Intro

Sozialreformen im 21. Jahrhundert - und
eine Abgrenzung zu deren Betreibern
Rechtfertigern, (Rechts-)Betreuern und
falschen Kritikern
'


Hartz-Reform

Maßnahmen unter Hartz I bis Hartz IV

Ideologien zu den Hartz-Reformen

Aktuelles 2006 bis 2019






Gesundheitsreform

Gesundheitswesen -
funktionaler Reparaturbetrieb versus
nationales Unkostenwesen

Ideologien zu den Gesundheitsreformen

Aktuelles 2006 bis 2019



Rentenreform

Rente als staatliches Gnadenbrot und
ihre reformerische Fortentwicklung als
pur unproduktive Ausgabe

Ideologien zu den Rentenreformen

Aktuelles 2006 bis 2019

















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Gloriose Fauxpas westdt. Gewerkschaften
In dieser Rubrik werden Fallbeispiele der vollendeten demokra-
tischen Politisierung west-(heute: gesamt-)dt.  Gewerkschaften
aufgelistet, die von irgendgearteten Gegensaetzen zwischen
Arbeiterschaft und buergerlichen Staat wie Kapital nichts (mehr)
wissen wollen, sondern wie ein Polit-Verein in der Teilhaber-
schaft an der ideellen oder tatsaechlichen Gestaltung des dt.
kapitalistischen Gemeinwesens  aufgehen wollen.


Dummheit(en)/Gemeinheit(en) des Monats
Hier werden, wenn auch nicht durchgaengig fuer jeden
Monat, einige aufgespiesste "geistreiche" Einlassungen
seitens Politiker, Parteien, Oeffentlichkeit bzw. deren
Vertreter rubriziert:
Ermittlungen vs. Netz-Journalisten/Aug. '15
Fluechtlingspolitik/Sept. '15
Zu den Nazi-Vergleichen von Pegida mit
Demokraten/Nov. 2015
Tuerkeiwahlen/Nov. 2015
DGB-Hoffmann zu Europa/Febr. 2016
DGB-Hoffmann zu Wahlerfolgen der
AfD/Maerz 2016
Die Linke zur AfD/Mai 2016
EU-interner Streit wg. CETA/Okt. 2016
SPD-Schulz zu Hartz-IV-Reform/Febr.-Maerz 2017
DGB zum 1. Mai 2017/Mai 2017
SPD-Schulz und Bundestagswahlen/Juni 2017
Attac zur gesetzlichen Arbeitszeit/Aug. 2017
          Merkels Neujahrsansprache/Dez.-Jan. 2017/18
Union-SPD-Sondierungspapier/Jan. 2018
Marx als neu endeckte 'widersprüchliche' Ikone in der
bourgeoisen Galerie 'großer dt. Denker/Philosophen'
-Mai 2018
Zu Parteienprofilierung oder -erneuerung/Nov. 2018
DGB:"Flächentarifverträge im Sinkflug"/Febr. 2019

(Staats-)Zynismen par excellence

Terroranschlaege in Paris-Antwort der Politik:
Bombenterror von fuer einzig legitim erklaer-
ten Staatsgewalten des Westens / 14.11.15ff.
Amoklauf in Muenchen / 22.7.16
Anschlag in Berlin / Dez. '16
Anschlag in Münster / April 2018


Nachrufe des Jahres
Helmut Schmidt 2015
H. Koschnick 2016
Dr. H. Kohl 2017

Top-Themen 2018
u.a.:
Klimakonferenz in Kattowitz 2018
Groko 2018
Syrien 2018
Asylpolitik 2018
Nordkorea 2018
Iran 2018
Weltwirtschaft unter Trump 2018


Top-Themen 2017
u.a.:
Umweltskandale 2017

Anti-G20-Demos 2017
Syrien 2017
Asylpolitik 2017

Top-Themen 2016
u.a.:
Tuerkei 2016-11/'16
Amoklauf in Muenchen-7/'16
Merkel zum Brexit-6/'16
Kritik des AfD-Programms zur
Fluechtlingspolitik-5/'16
Asylpolitik II - 2016-2/'16

Top-Themen 2015
u.a.:
Pariser Anschlaege-11/'15
Asylpolitik-09/'15
Griechenlandkrise-06/'15
Germanwings-Absturz-03/'15

Top-Themen 2014
u.a.:
Zum Casus Ukraine-7/'14
Israel. Bombenterror im Gaza-7/'14  


R e z e n s i o n e n

K.H. Roth/Die globale Krise 1, 2009

N. Trenkle u.a./Die grosse Ent-
wertung, 2012

E. Lohoff/Auf Selbstzerstoerung

programmiert, 2013

Der Mietenwahnsinn, 2014

A. Kroells/Kap.-Rechtsstaat-M.-Recht, 2013

K.H. Brodbeck/"Die fragwuerdigen Grundla-
gen der Oekonomie", 2000

K.H. Brodbeck/"Die Herrschaft des Geldes", 2009
Cechura/Inklusion, 2015

U. Schneider (Hg.)/Der Kampf um die Armut, 2015

Butterwegge u.a./Kritik des Neoliberalismus, 2016