Projekt

Kritische Politik-
und
Sozialstaatsanalyse

A n a l y s e  und  K r i t i k 

1.Sozialpolitik/Umbau des deutschen Sozialstaates
  Arbeitsmarktpolitik (u.a. Hartz I - IV)/Gesundheitspolitik/Rentenpolitik

2.Sonstige Tagespolitik 
    Wirtschafts-/Finanz-/Steuer-/Umweltpolitik, Innen- und Aussenpolitik/ Europapolitik, 
    Internationale Politik





Sozialpolitische
Neuerungen:

Zum Sofortprogramm Pflege 2018


Betriebsrentenreform 2017

* * *
Aktuelles
2018/19

CO2-Bepreisung 2019

Dieselgate 2019

Mieterproteste 2019

Zur neuen Jugend-/
Klimaschutzbe-
wegung-2019


Zu einer absurden Grenzwertdebatte -2019

Venezuela - 2019

Zur Trump-Rede
am 6.2.2019

Zu der absurden
Plastik-Debatte
-2019


Zum sog. Kohle-
kompromiss
-2019


Klimakonferenz in
Kattowitz -2018


Zu Juden in der AfD
-2018


Zum Kampf der etablier-
ten Parteien um die Wäh-
lergunst: Wählereinsei-
fung:

G r o K o - 2018

Iran aktuell-2018

Kim bietet 'Denuklearisie-
rung' an, Trump freut
sich über die Umdrehung
dieses eben noch zur
milit. Enthauptung freigegebenen Feind-
staates und schenkt
dem nordkorean. 'Vor-
sitzenden' amerikani-
sche 'Sicherheitsgaran-
tien':

   













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Letzte Aktualisierung: 08-2019


Brandaktuelles

Zu den großartigen Differenzen oppositioneller US-Demokraten zu
Trumps „America first“
Zum Haushaltsstreit – Febr. 2019

Der ausgehandelte Kompromiss im Haushaltsstreit zwischen Republikanern und Demo-
kraten verweigert zwar die von Trump geforderten Milliarden für den Mauerbau gen Mexiko,
billigt aber alternativ Geld für einen Umzäunung incl. moderne Überwachungsanlagen.
Dem kann man entnehmen, wie die Demokratische Partei in den USA offenbar der Trumpschen
Räson des "America first" nichts Substantielles entgegensetzt: sie erkennt an, dass v.a. von
Mexiko her das Amerikanische ‚Zersetzende‘ massenhaft einzuströmen versucht, wogegen ein
Schutzwall her müsse, ein Wall gegen nichts als ein Produkt des imperialistischen Weltmarkts:
ein durch dessen Gepflogenheiten erzeugtes Menschenelend macht sich ausgerechnet in die
imperialistische Metropole auf,um eher illegal irgendein trostloses Überlebensmittel dort zu ergattern.

Zum Handelsstreit mit China – Juni 2019
Die oppositionellen US-Demokraten hätten Trump davor gewarnt, im Handelsstreit mit China
Zugeständnisse beim chinesischen Telekom-Riesen Huawai zu machen. ‚Huawai ist eine der
wenigen wirkungsvollen Hebel, die wir haben, um China dazu zu bringen, beim Handel fair zu spielen.

Hier gibt die Opposition unmissverständlich kund, wie sie bei allen sonstigen Vorbehalten (v.a. der
des unwürdigen Vertreters einer Weltmacht) den materiellen Ge
halt des America first, das Trump
ausgerufen hat, in diesem Fall meint
gegen dessen Urheber einfordern zu müssen. Das Beklagen
„unfairer Handelspraktiken“
steht für ein Kampfprogramm, einen mächtigen Konkurrenten bei der
Ausnutzung
des amerikanisch eingerichteten und dominierten Weltmarkts massiv zu schädigen.
Diese wirtschaftskriegerische Räson greifen die Demokraten also alles andere
als an, sondern hegen
den Verdacht des Zurückweichens durch Trump.
- weiterlesen -

Zur neuen, Kapitalismus und Imperialismus verharmlosenden Klimaschutzbewegung:
Fridays for Future


        
Zu den "größten" Sozialreformen
seit Bismarck, ihren Betreibern,
Idealisten und  falschen Kritikern


Zu den Gemeinheiten und Irrsinn
ausgewaehlter sonstiger tagespo-
litischer Ereignisse


     
I n h a l t s u e b e r s i c h t
Sozialpolitik
        
I n h a l t s u e b e r s i c h t
Sonstige Tagespolitik 
V o r m e r k u n g e n

zu der sozialpolitischen Reformwut seit und in
Fortschreibung der sog. Agenda 2010

Was ist von dem seitens Staat und Oeffentlichkeit
propagierten und in die Tat umgesetzten historischen
Umbau der Sozialsysteme zu halten? Jahrzehntelang
war die Knuepfung eines "sozialen Netzes" Marken-
zeichen der sog. sozialen Marktwirtschaft - darin zugleich
gestaendig, wie viel Not periodisch erzeugt wird, natuerlich
nicht als Kritik an deren Urhebern gemeint, sondern die
Belobigung des dafuer ausgelegten sozialen Netzes sollte
man sich zu eigen machen, realiter nicht zu verwechseln
mit der Beseitigung allfaelliger Notlagen. Das Auffangbecken
fuer Arme, Kranke und Alte sollte der Marktwirtschaft
menschliches Antlitz verleihen - so als gaebe es keinen
Grund mehr fuer soziale Unzufriedenheit in einer mit
oekonomischen Gegensaetzen reichhaltig bestueckten
Nationalwirtschaft. Seit neuem 21. Jahrhundert gilt das
vormals gepriesene soziale Netz als einzige Last fuer
Wirtschaft und Nation, die auf den "Kern des Sozialstaates"
abgeschmolzen gehoere, d.h. Revidierung aller "epochalen
sozialen Errungenschaften", weil und insofern sie nichts als
(Kapital-)Standortnachteil unter dem Titel unertraegliche
Lohnnebenkosten seien.

Wie das? Wo doch dieselben Errungenschaften ein halbes
Jahrhundert lang funktionaler Beitrag fuer den Aufstieg zur
oekonomischen Mittel- oder gar Weltmacht waren?

Was also sind die politischen Bestimmungsgruende von
altem und "umgebautem" Sozialstaat, was sind ihre
Unterschiede?

Interessierte koennen sich in den nebenstehenden Verweisen
unter "Intro" und den Hauptabteilungen des "neu justierten"
Sozialsystems, und zwar der sog. Hartz-Reform, Ge-
sundheitsreform sowie der Rentenreform, einen Ein-
druck verschaffen - und sind eingeladen zu Einspruch
und Kritik.





Intro

Sozialreformen im 21. Jahrhundert - und
eine Abgrenzung zu deren Betreibern
Rechtfertigern, (Rechts-)Betreuern und
falschen Kritikern
'


Hartz-Reform

Maßnahmen unter Hartz I bis Hartz IV

Ideologien zu den Hartz-Reformen

Aktuelles 2006 bis 2019






Gesundheitsreform

Gesundheitswesen -
funktionaler Reparaturbetrieb versus
nationales Unkostenwesen

Ideologien zu den Gesundheitsreformen

Aktuelles 2006 bis 2019



Rentenreform

Rente als staatliches Gnadenbrot und
ihre reformerische Fortentwicklung als
pur unproduktive Ausgabe

Ideologien zu den Rentenreformen

Aktuelles 2006 bis 2019

















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Gloriose Fauxpas westdt. Gewerkschaften
In dieser Rubrik werden Fallbeispiele der vollendeten demokra-
tischen Politisierung west-(heute: gesamt-)dt.  Gewerkschaften
aufgelistet, die von irgendgearteten Gegensaetzen zwischen
Arbeiterschaft und buergerlichen Staat wie Kapital nichts (mehr)
wissen wollen, sondern wie ein Polit-Verein in der Teilhaber-
schaft an der ideellen oder tatsaechlichen Gestaltung des dt.
kapitalistischen Gemeinwesens  aufgehen wollen.


Dummheit(en)/Gemeinheit(en) des Monats
Hier werden, wenn auch nicht durchgaengig fuer jeden
Monat, einige aufgespiesste "geistreiche" Einlassungen
seitens Politiker, Parteien, Oeffentlichkeit bzw. deren
Vertreter rubriziert:
Ermittlungen vs. Netz-Journalisten/Aug. '15
Fluechtlingspolitik/Sept. '15
Zu den Nazi-Vergleichen von Pegida mit
Demokraten/Nov. 2015
Tuerkeiwahlen/Nov. 2015
DGB-Hoffmann zu Europa/Febr. 2016
DGB-Hoffmann zu Wahlerfolgen der
AfD/Maerz 2016
Die Linke zur AfD/Mai 2016
EU-interner Streit wg. CETA/Okt. 2016
SPD-Schulz zu Hartz-IV-Reform/Febr.-Maerz 2017
DGB zum 1. Mai 2017/Mai 2017
SPD-Schulz und Bundestagswahlen/Juni 2017
Attac zur gesetzlichen Arbeitszeit/Aug. 2017
          Merkels Neujahrsansprache/Dez.-Jan. 2017/18
Union-SPD-Sondierungspapier/Jan. 2018
Marx als neu endeckte 'widersprüchliche' Ikone in der
bourgeoisen Galerie 'großer dt. Denker/Philosophen'
-Mai 2018
Zu Parteienprofilierung oder -erneuerung/Nov. 2018
DGB:"Flächentarifverträge im Sinkflug"/Febr. 2019

(Staats-)Zynismen par excellence

Terroranschlaege in Paris-Antwort der Politik:
Bombenterror von fuer einzig legitim erklaer-
ten Staatsgewalten des Westens / 14.11.15ff.
Amoklauf in Muenchen / 22.7.16
Anschlag in Berlin / Dez. '16
Anschlag in Münster / April 2018


Nachrufe des Jahres
Helmut Schmidt 2015
H. Koschnick 2016
Dr. H. Kohl 2017

Top-Themen 2018
u.a.:
Klimakonferenz in Kattowitz 2018
Groko 2018
Syrien 2018
Asylpolitik 2018
Nordkorea 2018
Iran 2018
Weltwirtschaft unter Trump 2018


Top-Themen 2017
u.a.:
Umweltskandale 2017

Anti-G20-Demos 2017
Syrien 2017
Asylpolitik 2017

Top-Themen 2016
u.a.:
Tuerkei 2016-11/'16
Amoklauf in Muenchen-7/'16
Merkel zum Brexit-6/'16
Kritik des AfD-Programms zur
Fluechtlingspolitik-5/'16
Asylpolitik II - 2016-2/'16

Top-Themen 2015
u.a.:
Pariser Anschlaege-11/'15
Asylpolitik-09/'15
Griechenlandkrise-06/'15
Germanwings-Absturz-03/'15

Top-Themen 2014
u.a.:
Zum Casus Ukraine-7/'14
Israel. Bombenterror im Gaza-7/'14  


R e z e n s i o n e n

K.H. Roth/Die globale Krise 1, 2009

N. Trenkle u.a./Die grosse Ent-
wertung, 2012

E. Lohoff/Auf Selbstzerstoerung

programmiert, 2013

Der Mietenwahnsinn, 2014

A. Kroells/Kap.-Rechtsstaat-M.-Recht, 2013

K.H. Brodbeck/"Die fragwuerdigen Grundla-
gen der Oekonomie", 2000

K.H. Brodbeck/"Die Herrschaft des Geldes", 2009
Cechura/Inklusion, 2015

U. Schneider (Hg.)/Der Kampf um die Armut, 2015

Butterwegge u.a./Kritik des Neoliberalismus, 2016