Projekt

Kritische Politik-
und
Sozialstaatsanalyse

Tages-Politik - Analyse und Kritik 

1.
Sozialpolitik/Umbau des deutschen Sozialstaates
Arbeitsmarktpolitik (u.a. Hartz I-IV)/Gesundheits-/Rentenpolitik 

2.
Sonstige Tages-Politik 
 Wirtschafts-/Finanz-/Steuer-/Umwelt-/Energiepolitik, Innen- und
 Aussenpolitik/Europapolitik, Internationale Politik






Sozialpolitische
Highlights:

N e u eingestellt:
BVG-Urteil zu Hartz-Sanktionen 2019

Reform § 219a-2019

* * *
Sonst. Tages-
Politik-aktuell
2019/20

Türkei-Invasion in Nordsyrien 2019

CO2-Bepreisung 2019
!Abschnitt zu CO2-Zerti-
fikate/Preis überarbeitet !


Zur neuen Jugend-/
Klimaschutzbe-
wegung-2019

! ü b e r a r b e i t e t !

Zum sog. Kohle-
kompromiss
-2019


G r o K o - 2018f.


     





    

   













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Letzte Aktualisierung: 12-2019/01-2020



Einwände, Klärungsbedarf, Ergänzungen jederzeit an
die im Impressum angegebene Mailadresse richten!

USA treiben das Programm der Vernichtung des Irans als von denen auserkorener Feind
der amerikanischen Kommandomacht über die Staatenwelt voran - und über eine welt-
öffentliche Debatte über die Berechtigung der Methoden unzweifelhaft geltend gemachter
imperialistischer Interessen amerikanischer Weltmacht.

Tops zur Tages-Politik

B r a n d a k t u e l l :
Zu Merkels herrschaftlicher und zugleich dummen Neujahrsbotschaft 2019/20:
Merkels Neujahrsbotschaft:"Zuversicht" und "Mut" braucht es für das Volk angesichts
der digitalen und klimapolitischen Vorhaben auf dessen Kosten-31.12.19/1.1.2020


Zur dumm-dreisten Weihnachts-/Neujahrsbotschaft des Bundestagspäsidenten:
Polit-Profi Schäuble: 'Klimaschutz' ist Verzicht und keine "soziale Wohltat" - 24.12.19
Wie unter Klimaschutz ein Verarmungsprogramm gegen das werktätige und erwerbslose
Volk firmiert und zugleich mit der frohen Botschaft von dessen Zumutungen der Polit-
Haudegen Lügenhaftes lanciert


Rechtzeitig zum "Fest der Liebe" ein Aufleben flüchtlingspolitischen Zynismus:

Flüchtlingspolitischer Vorstoß von Grünen-Chef Habeck - 23.12.19
Ein (vor-)weihnachtliches Gebot Deutschlands: Bitte grüner Habeck verschone 'uns' davor,
auch nur ins Gespräch zu bringen, wie eine neue Migrantenwelle ausgelöst werden könnte.


UN-Klimakonferenz in Madrid - 15.12.2019    
Zum imperialistischen Gehalts eines unaufhörlichen Ringens um Klimaziele

Grünen-Antrag im Bundestag:"Ökologischere Digitalisierung-12.12.19   
Von der kapitalistischen Bestimmung von Digitalem und Umweltpolitischem nichs wissen
wollen,
aber mit der Auseinandersortierung von guten und schlechten Seiten der Fortschritte
der Ge
schäftsmachereien die Unverzichtbarkeit grüner Betreuungsleistungen für diese
herausstreichen


Green Deal der EU-Kommission - 11.12.2019    
Der kapitalismusdienliche europa- und weltweite klimapol. Umbau kommt voran: Klimapolitik
als "Wachstumsmotor für Europa" (EU-Kommissionspräsidentin v.d. Leyen) - dagegen der x-te
Aufwasch der Thunbergschen absurden und verharmlosenden Schelte auf Madrider Klimakonfe-
renz von wegen "Untätigkeit" namentlich der "wohlhabenden Staaten"

Zur Wohnungsfrage - Stand Okt. 2019:
Mietpreisbremse, Berliner Mietendeckel, Enteignungsfrage

Klimapaket der Bundesregierung - Sept./Nov. 2019

Von der Sauerei, die Betroffenen/Opfer kapitalistischer Umwelt-/Klimaversauung wie
'Klimasünder' in eine Reihe zu stellen mit den wirklichen, staatlich lizensierten Um-
weltverdreckern im Kapitalistenlager und entsprechend blechen zu lassen - und einer
Opposition aus Grüner Partei und Umweltverbänden...


                                                             ***
SPD-Parteitag - Anfang Dez. 2019:
Die SPD feilt an ihrem Image als wählbare Partei im Dienste, nein nicht
des 'kleinen Mannes', sondern deutscher Nation, in dem der unbedingte
Erfolg der letzteren als zynische Anerkennung von SPD mit hergestellter
armseliger Arbeits- und Lebensverhältnisse von Lohnabhängigen genau
für die nationale Durchschlagskraft gepflegt wird

Heutzutage streiten sich Sozis zuvorderst um nichts als nationale Erfordernisse, ob mehr Schulden
oder Schwarze Null, also mehr Freiheiten oder selbstverordnete  Beschränkungen, in Sachen
Inves-
titionen in die "Zukunft der Nation" sein sollen; das Soziale als Marken- und Unterscheidungs
merkmal
der SPD im Verhältnis zu den bürgerlichen Parteien hat längst ausgedient
- also ausgerechnet
pur der
Gesichtspunkt deutsch-nationaler Wohlfahrt, worüber sich die SPD zunehmend entbehrlich macht,

soll für neuen Schwung unter erneuerter Führungsriege in puncto Wählergunst sorgen. Wenn sozial-
politischer Renovierungsbedarf thematisiert wird, wie im Falle der Grundrente oder Mindestlohn, dann
ist 
längst durchgesetzt, dass die lohnarbeitenden Massen im privaten Zurechtkommen mit materiellen
Nöten
ihr Heil suchen, nämlich seit SPD-Schröder und seiner Agenda 2010 das unbedingte Setzen auf
noch so pre
käre Erwerbsarbeit. Das Perfide der Sozis heute ist, dass sie mit Einfällen von Grundrente
und (höherem)
Mindestlohn daran anknüpfen, dies die Grundlage davon ist, wie sie in der Regierung
mit den Grünen und
jahrelang mit CDU/CSU erfolgreich den hiesigen Standort mit Billigstlöhnen, Nied-
riglohnsektor, pre
kären Beschäftigungen, Arbeitsflexibilisierung bewirtschaftet haben und massenhaft
darüber lohn
arbeitende Elendskarrieren den Weg bereitet haben und jetzt bei fortbestehender Inkraft-
setzung
des absoluten Vorrangs des nationalen Geschäftsgangs und seinen Gelderträgen Handlungsbe-
darf ent
decken, der eben nichts von der Räson 'alles fürs Kapitalwachstum' und seinen brutalen Konse-
quenzen fürs
arbeitende und nichtarbeitende Volk weg- oder zurücknimmt.

                                                                ***

Expertenmeinung 
Beobachtung des Weltgeschehens auf Grundlage unabweisbar haltender imperialistischer Realität am Beispiel der Türkei-Invasion nach Syrien anno Okt. 2019
                                                                 weiterlesen
 

       Tages-Politik

Das Online-Projekt Tages-Politik würdigt in betont kritischer Absicht ausgewählte Ereignisse der Tages-Politik. Dabei setzt es sich ab sowohl von der etablierten Öffentlichkeit als auch von dem rechten Spektrum, aber auch von verkehrten linken Weltsichten. Tages-Politik legt offen die dem Gang der bürgerlichen Innen- und Weltpolitik innewohnenden Absurditäten und Gemeinheiten sowie den ideologischen, parteilichen Gehalt der üblichen wie rechten und linken Berichterstattung bzw. des diesbezüglichen Kommentarwesens. Die Site Tages-Politik gliedert sich im Wesentlichen in die Bereiche Sozialpolitik (Arbeitsmarkt-/Gesundheits-/Rentenpolitik), Wirtschafts-/Finanz und Steuerpolitik, Innenpolitik, Gewerkschafts-/Umwelt- und Energiepolitik, Außen-/Europapolitik. Tages-Politik beschränkt sich nicht auf herausgehobene Vorkommnisse, sondern behandelt ebenso Themen von weniger öffentlicher Aufmerksamkeit.


  Zu den "größten" Sozialreformen
  seit Bismarck, ihren Betreibern,
  Idealisten und  falschen Kritikern

Zu dem Irrsinn und den Gemeinheiten
sonstiger Ereignisse der Tages-Politik

     
I n h a l t s ü b e r s i c h t
Sozialpolitik
        
I n h a l t s ü b e r s i c h t
Sonstige Tages-Politik  
V o r m e r k u n g e n

zu der sozialpolitischen Reformwut seit
und in
Fortschreibung der sog. Agenda 2010

Was ist von dem seitens Staat und Oeffent-
lichkeit
propagierten und in die Tat
umgesetzten historischen
Umbau der
Sozialsysteme zu halten? Jahrzehntelang
war die Knuepfung eines "sozialen Netzes"
Marken
zeichen der sog. sozialen Markt-
wirtschaft - darin zugleich
gestaendig, wie
viel Not periodisch erzeugt wird, natuerlich
nicht als Kritik an deren Urhebern gemeint,
sondern die
Belobigung des dafuer ausge-
legten sozialen Netzes sollte
man sich zu
eigen machen, realiter nicht zu verwechseln

mit der Beseitigung allfaelliger Notlagen.
Das Auffangbecken
fuer Arme, Kranke und
Alte sollte der Marktwirtschaft mensch-
liches Antlitz verleihen: der Staat als
Kümmerer um die sozialen Nöte, die
im Wege der von ihm lizensierten privat-
wirtschaftlichen Rechnungsweise erstmal
geschafft werden.
Seit neuem 21. Jahrhundert gilt das vormals
gepriesene soziale Netz als einzige Last
fuer
Wirtschaft und Nation, die auf den "Kern
des Sozialstaates"
abgeschmolzen gehoere,
d.h. Revidierung aller "epochalen
sozialen
Errungenschaften", weil und insofern sie
nichts als (Kapital-)
Standortnachteil unter
dem Titel unertraegliche
Lohnnebenkosten
seien.
Wie das? Wo doch dieselben Errungen-
schaften ein halbes
Jahrhundert lang
funktionaler Beitrag fuer den Aufstieg zur
oekonomischen Mittel- oder gar Weltmacht
waren?

Was also sind die politischen  Bestim-
mungsgruende von
altem und "umgebautem"
Sozialstaat, was sind ihre
Unterschiede?


Intro
Sozialreformen im 21. Jahrhundert - und
eine Abgrenzung zu deren Betreibern
Rechtfertigern, (Rechts-)Betreuern und
falschen Kritikern
'

Hartz-Reform
Maßnahmen unter Hartz I bis Hartz IV
Ideologien zu den Hartz-Reformen
Aktuelles 2006 bis 2019


Gesundheitsreform

Gesundheitswesen -
funktionaler Reparaturbetrieb versus
nationales Unkostenwesen
Ideologien zu den Gesundheitsreformen
Aktuelles 2006 bis 2019

Rentenreform
Rente als staatliches Gnadenbrot und
ihre reformerische Fortentwicklung als
pur unproduktive Ausgabe
Ideologien zu den Rentenreformen
Aktuelles 2006 bis 2019



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Gloriose Fauxpas westdt. Gewerkschaften
In dieser Rubrik werden Fallbeispiele der vollendeten
demokra
tischen Politisierung west-(heute: gesamt-)dt.
Gewerkschaften
aufgelistet, die von irgendgearteten
Gegensaetzen zwischen
Arbeiterschaft und buergerlichen
Staat wie Kapital nichts (mehr)
wissen wollen, sondern
wie ein Polit-Verein in der Teilhaber
schaft an der ideellen
oder tatsaechlichen Gestaltung des dt.
kapitalistischen
Gemeinwesens  aufgehen wollen.


Dummheit(en)/Gemeinheit(en) des Monats
Hier werden, wenn auch nicht durchgaengig fuer jeden
Monat, einige aufgespiesste "geistreiche" Einlassungen
seitens Politiker, Parteien, Oeffentlichkeit bzw. deren
Vertreter rubriziert:
u.a.
ARD-Monitor-Sendung zu AfD-Sachsen/Aug. 2019
Die Linke zur Wahlschlappe im Osten/Sept. 2019
Ein Parlamentspräsident zur AfD/Nov. 2019
Grünen-Chef Habeck zu Migrantenkindern in Griechen-
land/Dez. 2019


(Staats-)Zynismen par excellence

Terroranschlaege in Paris-Antwort der Politik:
Bombenterror von fuer einzig legitim erklaer-
ten Staatsgewalten des Westens / 14.11.15ff.
Amoklauf in Muenchen / 22.7.16
Anschlag in Berlin / Dez. '16
Anschlag in Münster / April 2018


Nachrufe des Jahres
Helmut Schmidt 2015
H. Koschnick 2016
Dr. H. Kohl 2017

Top-Themen 2019
u.a.:
UN-Klimakonferenz in Madrid-Dez. 2019
Green Deal der EU-Kommission-Dez. 2019
Zum SPD-Parteitag-Dez. 2019
Türkei-Invasion in Nordsyrien-Okt. 2019
Klimapaket 2019-Sept. 2019
CO2-Bepreisung-Juli 2019
Iran 2019-Juni 2019
Fridays for Future-Bewegung - Maerz 2019
Amerika unter Trump 2019-Febr. 2019

Kohlekompromiss Jan. 2019

Top-Themen 2018
u.a.:
Klimakonferenz in Kattowitz 2018
Groko 2018
Syrien 2018
Asylpolitik 2018
Nordkorea 2018
Iran 2018
Weltwirtschaft unter Trump 2018


Top-Themen 2017
u.a.:
Umweltskandale 2017

Anti-G20-Demos 2017
Syrien 2017
Asylpolitik 2017