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Aktualisierung: 08-2019
Brandaktuelles
Zu den großartigen Differenzen oppositioneller US-Demokraten zu
Trumps „America first“
Zum
Haushaltsstreit – Febr. 2019
Der ausgehandelte Kompromiss im Haushaltsstreit
zwischen Republikanern und Demo-
kraten verweigert zwar die von Trump geforderten Milliarden für den Mauerbau
gen Mexiko,
billigt aber alternativ Geld für einen Umzäunung incl. moderne
Überwachungsanlagen.
Dem kann
man entnehmen, wie die Demokratische Partei in den USA offenbar der Trumpschen
Räson
des "America first" nichts Substantielles entgegensetzt: sie erkennt
an, dass v.a. von
Mexiko her das Amerikanische ‚Zersetzende‘ massenhaft
einzuströmen versucht, wogegen ein
Schutzwall her müsse, ein Wall gegen nichts als
ein Produkt des imperialistischen Weltmarkts:
ein durch dessen Gepflogenheiten
erzeugtes Menschenelend macht sich ausgerechnet in die
imperialistische
Metropole auf,um eher illegal irgendein trostloses Überlebensmittel dort zu
ergattern.
Zum
Handelsstreit mit China – Juni 2019
Die
oppositionellen US-Demokraten hätten Trump davor gewarnt, im Handelsstreit mit China
Zugeständnisse beim chinesischen Telekom-Riesen Huawai zu machen. ‚Huawai ist eine der
wenigen wirkungsvollen Hebel, die wir haben, um China dazu
zu bringen, beim Handel fair zu spielen.
Hier gibt die Opposition unmissverständlich kund, wie
sie bei allen sonstigen Vorbehalten (v.a. der
des unwürdigen Vertreters einer Weltmacht) den materiellen
Gehalt des America first, das Trump
ausgerufen hat, in diesem Fall meint gegen dessen Urheber einfordern zu müssen. Das Beklagen
„unfairer Handelspraktiken“ steht für ein Kampfprogramm, einen mächtigen Konkurrenten bei der
Ausnutzung des amerikanisch eingerichteten und dominierten Weltmarkts massiv zu schädigen.
Diese wirtschaftskriegerische Räson greifen die Demokraten also alles
andere als an, sondern hegen
den Verdacht des Zurückweichens durch Trump.
- weiterlesen -
Zur neuen, Kapitalismus und Imperialismus verharmlosenden Klimaschutzbewegung:
Fridays for Future
Zu den
"größten" Sozialreformen
seit
Bismarck, ihren Betreibern,
Idealisten
und falschen Kritikern
|
Zu
den Gemeinheiten und
Irrsinn
ausgewaehlter
sonstiger
tagespo-
litischer
Ereignisse
|
I n h a l t s u e b e r s i c h t
Sozialpolitik
|
I n h a l t s u e b e r s
i c h
t
Sonstige
Tagespolitik
|
V o r m e r
k u n g e n
zu der sozialpolitischen
Reformwut seit und in
Fortschreibung
der sog. Agenda 2010
Was
ist von dem seitens Staat und Oeffentlichkeit
propagierten
und in die Tat umgesetzten historischen
Umbau
der Sozialsysteme zu halten? Jahrzehntelang
war
die Knuepfung eines "sozialen Netzes" Marken-
zeichen
der sog. sozialen Marktwirtschaft - darin zugleich
gestaendig,
wie viel Not periodisch erzeugt wird, natuerlich
nicht
als Kritik an deren Urhebern gemeint, sondern die
Belobigung
des dafuer ausgelegten sozialen Netzes sollte
man
sich zu eigen machen, realiter nicht zu verwechseln
mit
der Beseitigung allfaelliger Notlagen. Das Auffangbecken
fuer
Arme, Kranke und Alte sollte der Marktwirtschaft
menschliches
Antlitz verleihen - so als gaebe es keinen
Grund
mehr fuer soziale Unzufriedenheit in einer mit
oekonomischen
Gegensaetzen reichhaltig bestueckten
Nationalwirtschaft.
Seit neuem 21. Jahrhundert gilt das
vormals
gepriesene soziale Netz als einzige Last fuer
Wirtschaft
und Nation, die auf den "Kern des Sozialstaates"
abgeschmolzen
gehoere, d.h. Revidierung aller "epochalen
sozialen
Errungenschaften", weil und insofern sie nichts als
(Kapital-)Standortnachteil
unter dem Titel unertraegliche
Lohnnebenkosten
seien.
Wie
das? Wo doch dieselben Errungenschaften ein halbes
Jahrhundert
lang funktionaler Beitrag fuer den Aufstieg zur
oekonomischen
Mittel- oder gar Weltmacht waren?
Was
also sind die politischen Bestimmungsgruende von
altem
und "umgebautem" Sozialstaat, was sind ihre
Unterschiede?
Interessierte
koennen sich in den nebenstehenden Verweisen
unter
"Intro" und den Hauptabteilungen des "neu justierten"
Sozialsystems,
und zwar der sog. Hartz-Reform, Ge-
sundheitsreform sowie der Rentenreform, einen Ein-
druck verschaffen - und sind eingeladen zu Einspruch
und Kritik.
Intro
Sozialreformen
im 21. Jahrhundert - und
eine Abgrenzung zu deren Betreibern
Rechtfertigern, (Rechts-)Betreuern und
falschen Kritikern
'
Hartz-Reform
Maßnahmen
unter Hartz I bis Hartz IV
Ideologien
zu den Hartz-Reformen
Aktuelles
2006 bis 2019
Gesundheitsreform
Gesundheitswesen
-
funktionaler Reparaturbetrieb versus
nationales Unkostenwesen
Ideologien zu den
Gesundheitsreformen
Aktuelles 2006 bis
2019
Rentenreform
Rente als staatliches Gnadenbrot und
ihre
reformerische Fortentwicklung als
pur unproduktive Ausgabe
Ideologien
zu den
Rentenreformen
Aktuelles
2006 bis 2019
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Die
hier und in den selbst zu verantwortenden Unterseiten gemachten
Ausfuehrungen dienen der Aufklaerung und der Diskussion mit einem
interessierten Publikum. Die Nutzung und Vervielfaeltigung des im
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Kritische Politik- und
Sozialstaatsanalyse
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Tagespolitik|Harzreform|Gesundheitsreform|Rentenreform
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Gloriose Fauxpas
westdt. Gewerkschaften
In
dieser Rubrik werden Fallbeispiele der vollendeten demokra-
tischen
Politisierung west-(heute: gesamt-)dt. Gewerkschaften
aufgelistet,
die von irgendgearteten Gegensaetzen zwischen
Arbeiterschaft
und buergerlichen Staat wie Kapital nichts (mehr)
wissen
wollen, sondern wie ein Polit-Verein in der Teilhaber-
schaft
an der ideellen oder tatsaechlichen Gestaltung des dt.
kapitalistischen
Gemeinwesens aufgehen wollen.
Dummheit(en)/Gemeinheit(en)
des Monats
Hier
werden, wenn auch nicht durchgaengig fuer jeden
Monat,
einige aufgespiesste "geistreiche" Einlassungen
seitens
Politiker, Parteien, Oeffentlichkeit bzw. deren
Vertreter
rubriziert:
Ermittlungen vs.
Netz-Journalisten/Aug. '15
Fluechtlingspolitik/Sept.
'15
Zu
den Nazi-Vergleichen von Pegida mit
Demokraten/Nov.
2015
Tuerkeiwahlen/Nov.
2015
DGB-Hoffmann
zu Europa/Febr. 2016
DGB-Hoffmann
zu Wahlerfolgen der
AfD/Maerz
2016
Die
Linke zur AfD/Mai 2016
EU-interner
Streit wg. CETA/Okt.
2016
SPD-Schulz zu
Hartz-IV-Reform/Febr.-Maerz
2017
DGB
zum 1. Mai 2017/Mai 2017
SPD-Schulz
und Bundestagswahlen/Juni 2017
Attac zur
gesetzlichen Arbeitszeit/Aug. 2017
Merkels
Neujahrsansprache/Dez.-Jan. 2017/18
Union-SPD-Sondierungspapier/Jan.
2018
Marx als
neu endeckte 'widersprüchliche' Ikone in der
bourgeoisen Galerie 'großer dt. Denker/Philosophen'
-Mai 2018
Zu Parteienprofilierung oder -erneuerung/Nov. 2018
DGB:"Flächentarifverträge im Sinkflug"/Febr. 2019
(Staats-)Zynismen
par excellence
Terroranschlaege in
Paris-Antwort der Politik:
Bombenterror von fuer einzig legitim erklaer-
ten Staatsgewalten des Westens / 14.11.15ff.
Amoklauf in Muenchen / 22.7.16
Anschlag in Berlin / Dez. '16
Anschlag in Münster / April 2018
Nachrufe
des Jahres
Helmut Schmidt † 2015
H.
Koschnick †
2016
Dr. H.
Kohl †
2017
Top-Themen 2018
u.a.:
Klimakonferenz in Kattowitz 2018
Groko 2018
Syrien 2018
Asylpolitik 2018
Nordkorea 2018
Iran 2018
Weltwirtschaft unter Trump 2018
Top-Themen 2017
u.a.:
Umweltskandale 2017
Anti-G20-Demos 2017
Syrien 2017
Asylpolitik 2017
Top-Themen 2016
u.a.:
Tuerkei
2016-11/'16
Amoklauf in
Muenchen-7/'16
Merkel zum
Brexit-6/'16
Kritik des
AfD-Programms zur
Fluechtlingspolitik-5/'16
Asylpolitik
II - 2016-2/'16
Top-Themen 2015
u.a.:
Pariser
Anschlaege-11/'15
Asylpolitik-09/'15
Griechenlandkrise-06/'15
Germanwings-Absturz-03/'15
Top-Themen 2014
u.a.:
Zum
Casus Ukraine-7/'14
Israel.
Bombenterror im Gaza-7/'14
R
e z e n s i o n e n
K.H.
Roth/Die globale Krise 1, 2009
N.
Trenkle u.a./Die grosse Ent-
wertung,
2012
E.
Lohoff/Auf Selbstzerstoerung
programmiert,
2013
Der
Mietenwahnsinn, 2014
A.
Kroells/Kap.-Rechtsstaat-M.-Recht, 2013
K.H.
Brodbeck/"Die fragwuerdigen Grundla-
gen
der Oekonomie", 2000
K.H. Brodbeck/"Die Herrschaft
des Geldes", 2009
Cechura/Inklusion,
2015
U.
Schneider (Hg.)/Der Kampf um die Armut, 2015
Butterwegge
u.a./Kritik des Neoliberalismus, 2016
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