Projekt

Kritische Politik-
und
Sozialstaatsanalyse

A n a l y s e  und  K r i t i k 

1.Sozialpolitik/Umbau des deutschen Sozialstaates
  Arbeitsmarktpolitik (u.a. Hartz I - IV)/Gesundheitspolitik/Rentenpolitik

2.Sonstige Tagespolitik 
    Wirtschafts-/Finanz-/Steuer-/Umweltpolitik, Innen- und Aussenpolitik/ Europapolitik, 
    Internationale Politik





Neues zur Betriebsrente:



Aktuelles
2017/18

Brandaktuell zum Asyl-
streit zw. CSU und CDU:

G r o K o - 2018

Zum 200. v. K. Marx
Ausgerechnet dem Fun-
damentalkritiker von
Kapitalismus u. Staat
wird Ehre eingelegt
durch die dt. und gleich
auch noch europ. Bour-
geoisie:

Nach der Todsagung
von Marxscher Theo-
rie u. des Marxismus
die Entdeckung von
Marx als 'wider-
sprüchliche' dt.
Ikone


Iran aktuell-2018

Die atomaren US-Kriegs-
drohungen und die mas-
siven Sanktionen zum
Fer
tigmachen des nordkoreanischen Staa-
tes zeigen
erste Wir-
kungen, Anzei
chen der Nachgiebigkeit Nordko-
reas - und dann auch'
noch dies: Kim bietet
'Denuklearisierung' an
und der Trump freut
sich dank Umdrehung
dieses einstigen Böse-
wichts über dessen im-
perialistische Einge-
meindung:
Nordkorea 2017/18

   Von Handels- und  
      Wirtschaftskriegen:
USA-EU  2018

Militärschlag gegen Syrien-2018

Von neuerlicher Demon-
stration der unbedingten
Geltung staatlichen Ge-
waltmonopols und der
Heuchelei der Beileids-
bekundung von Politi-
kern angesichts von An-
schlagsopfern:

Anschlag in Münster  2018


Giftanschlag in GB-2018
    
D i e G r ü n en  2018

Union-SPD-
Sondierungspapier
2018


Merkels Neujahrsan-
sprache 2017/18














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Letzte Aktualisierung: 06/2018

         
Zu den "größten" Sozialreformen
seit Bismarck, ihren Betreibern,
Idealisten und  falschen Kritikern


Zu den Gemeinheiten und Irrsinn
ausgewaehlter sonstiger tagespo-
litischer Ereignisse


     
I n h a l t s u e b e r s i c h t
Sozialpolitik
        
I n h a l t s u e b e r s i c h t
Sonstige Tagespolitik 
V o r m e r k u n g e n

zu der sozialpolitischen Reformwut seit und in
Fortschreibung der sog. Agenda 2010

Was ist von dem seitens Staat und Oeffentlichkeit
propagierten und in die Tat umgesetzten historischen
Umbau der Sozialsysteme zu halten? Jahrzehntelang
war die Knuepfung eines "sozialen Netzes" Marken-
zeichen der sog. sozialen Marktwirtschaft - darin zugleich
gestaendig, wie viel Not periodisch erzeugt wird, natuerlich
nicht als Kritik an deren Urhebern gemeint, sondern die
Belobigung des dafuer ausgelegten sozialen Netzes sollte
man sich zu eigen machen, realiter nicht zu verwechseln
mit der Beseitigung allfaelliger Notlagen. Das Auffangbecken
fuer Arme, Kranke und Alte sollte der Marktwirtschaft
menschliches Antlitz verleihen - so als gaebe es keinen
Grund mehr fuer soziale Unzufriedenheit in einer mit
oekonomischen Gegensaetzen reichhaltig bestueckten
Nationalwirtschaft. Seit neuem 21. Jahrhundert gilt das
vormals gepriesene soziale Netz als einzige Last fuer
Wirtschaft und Nation, die auf den "Kern des Sozialstaates"
abgeschmolzen gehoere, d.h. Revidierung aller "epochalen
sozialen Errungenschaften", weil und insofern sie nichts als
(Kapital-)Standortnachteil unter dem Titel unertraegliche
Lohnnebenkosten seien.

Wie das? Wo doch dieselben Errungenschaften ein halbes
Jahrhundert lang funktionaler Beitrag fuer den Aufstieg zur
oekonomischen Mittel- oder gar Weltmacht waren?

Was also sind die politischen Bestimmungsgruende von
altem und "umgebautem" Sozialstaat, was sind ihre
Unterschiede?

Interessierte koennen sich in den nebenstehenden Verweisen
unter "Intro" und den Hauptabteilungen des "neu justierten"
Sozialsystems, und zwar der sog. Hartz-Reform, Gesundheits-
reform sowie der Rentenreform, einen Eindruck verschaffen
- und sind eingeladen zu Einspruch und Kritik.




Intro

Sozialreformen im 21. Jahrhundert - und
eine Abgrenzung zu deren Betreibern,
Rechtfertigern, (Rechts-)Betreuern und
falschen Kritikern


Hartz-Reform

Maßnahmen unter Hartz I bis Hartz IV

Ideologien zu den Hartz-Reformen

Aktuelles 2006 bis 2018




Gesundheitsreform

Gesundheitswesen -
funktionaler Reparaturbetrieb versus
nationales Unkostenwesen

Ideologien zu den Gesundheitsreformen

Aktuelles 2006 bis 2018


Rentenreform

Rente als staatliches Gnadenbrot und
ihre reformerische Fortentwicklung als
pur unproduktive Ausgabe

Ideologien zu den Rentenreformen

Aktuelles 2006 bis 2018


















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Gloriose Fauxpas westdt. Gewerkschaften
In dieser Rubrik werden Fallbeispiele der vollendeten demokra-
tischen Politisierung west-(heute: gesamt-)dt.  Gewerkschaften
aufgelistet, die von irgendgearteten Gegensaetzen zwischen
Arbeiterschaft und buergerlichen Staat wie Kapital nichts (mehr)
wissen wollen, sondern wie ein Polit-Verein in der Teilhaber-
schaft an der ideellen oder tatsaechlichen Gestaltung des dt.
kapitalistischen Gemeinwesens  aufgehen wollen.


Dummheit(en)/Gemeinheit(en) des Monats
Hier werden, wenn auch nicht durchgaengig fuer jeden
Monat, einige aufgespiesste "geistreiche" Einlassungen
seitens Politiker, Parteien, Oeffentlichkeit bzw. deren
Vertreter rubriziert:
Ermittlungen vs. Netz-Journalisten/Aug. '15
Fluechtlingspolitik/Sept. '15
Zu den Nazi-Vergleichen von Pegida mit
Demokraten/Nov. 2015
Tuerkeiwahlen/Nov. 2015
DGB-Hoffmann zu Europa/Febr. 2016
DGB-Hoffmann zu Wahlerfolgen der
AfD/Maerz 2016
Die Linke zur AfD/Mai 2016
EU-interner Streit wg. CETA/Okt. 2016
SPD-Schulz zu Hartz-IV-Reform/Febr.-Maerz 2017
DGB zum 1. Mai 2017/Mai 2017
SPD-Schulz und Bundestagswahlen/Juni 2017
Attac zur gesetzlichen Arbeitszeit/Aug. 2017
          Merkels Neujahrsansprache/Dez.-Jan. 2017/18
Union-SPD-Sondierungspapier/Jan. 2018
Marx als neu endeckte 'widersprüchliche' Ikone in der
bourgeoisen Galerie 'großer dt. Denker/Philosophen'
-Mai 2018

(Staats-)Zynismen par excellence
Terroranschlaege in Paris-Antwort der Politik:
Bombenterror von fuer einzig legitim erklaer-
ten Staatsgewalten des Westens / 14.11.15ff.
Amoklauf in Muenchen / 22.7.16
Anschlag in Berlin / Dez. '16
Anschlag in Münster / April 2018


Nachrufe des Jahres
Helmut Schmidt 2015
H. Koschnick 2016
Dr. H. Kohl 2017


Top-Themen 2016
u.a.:
Amerika unter Trump-11/'16
Tuerkei 2016-11/'16
Amoklauf in Muenchen-7/'16
Merkel zum Brexit-6/'16
Kritik des AfD-Programms zur
Fluechtlingspolitik-5/'16
Asylpolitik II - 2016-2/'16


Top-Themen 2015
u.a.:
Pariser Anschlaege-11/'15
Asylpolitik-09/'15
Griechenlandkrise-06/'15
Germanwings-Absturz-03/'15


Top-Themen 2014
u.a.:
Zum Casus Ukraine-7/'14
Israel. Bombenterror im Gaza-7/'14  



R e z e n s i o n e n

K.H. Roth/Die globale Krise 1, 2009

N. Trenkle u.a./Die grosse Ent-
wertung, 2012

E. Lohoff/Auf Selbstzerstoerung

programmiert, 2013

Der Mietenwahnsinn, 2014

A. Kroells/Kap.-Rechtsstaat-M.-Recht, 2013

K.H. Brodbeck/"Die fragwuerdigen Grundla-
gen der Oekonomie", 2000

K.H. Brodbeck/"Die Herrschaft des Geldes", 2009
Cechura/Inklusion, 2015

U. Schneider (Hg.)/Der Kampf um die Armut, 2015

Butterwegge u.a./Kritik des Neoliberalismus, 2016