Das
Online-Projekt Tages-Politik würdigt in betont kritischer Absicht
ausgewählte Ereignisse der Tages-Politik. Dabei setzt es sich ab
sowohl von der etablierten Öffentlichkeit als auch von dem rechten
Spektrum, aber ebenso von verkehrten linken Weltsichten.
Tages-Politik legt offen die dem Gang der bürgerlichen Innen- und
Weltpolitik innenwohnenden Absurditäten und Gemeinheiten sowie den
ideologischen, parteilichen Gehalt der üblichen wie rechten und
linken Berichterstattung bzw. des diesbezüglichen Kommentarwesens.
Die Site Tages-Politik gliedert sich im Wesentlichen in die
Bereiche Sozialpoltitik (Arbeitsmarkt-/Gesundheits- und
Rentenpolitik), Wirtschafts- und Finanzpolitik, Steuerpolitik,
Innenpolitik, Gewerkschafts-/Umwelt- und Energiepolitik,
Außen-/Europapolitik. Tages-Politik beschränkt sich nicht auf
herausgehobene Vorkommnisse, sondern behandelt ebenso Themen von
weniger öffentlicher Aufmerksamkeit.
Special:
"America-first" auf US-Biden-Art:
Eine unvollständige Chronik der Fortwirkung des Trumpismus
unter US-Biden - 2021
Aktuelles:
Demnächst hier:
Zu den Absurditäten eines in Diplomatensprache "guten" Gipfels von sich feindselig gegenüberstehenden USA-Russland
Siehe unten: Anmerkungen zur Pflegereform 2021
12.-14.06.21 - G7- und NATO-Gipfel:
Westgipfel im Zeichen von US-Bidens Kampfansage gegen
Russland und China ! N e u | überarbeitet !
07.06.21 - Nachlese zur Wahl in Sachsen-Anhalt:
Zu einigen absurden Stimmen zum Wahlausgang in Sachen-A.
30.05.21 - Corona-2019 International:
Biden-Amerika mit US-Geheimdienst auf Corona-Spuren
gegen den Rivalen China
26.05.21-Zur weißrussischen Kaperung eines Fliegers:
Die völkerrechtliche Rechtfertigung staatlichen Zuschlagens
steht unter Genehmigungsvorbehalt des westlichen
Imperialismus
21.05.21 - Zur Antisemitismusdebatte:
Antisemitismus als Moralkeule für die unbedingte
Inrechtsetzung des dauerhaft kriegerischen
Staatsgründungs- und Ausweitungsprogramms des
Judenstaates
Unsere T o p s der Tages-Politik :
Israel vs. Hamas: Hochkonjunktur des Staatseinsatzes gegen
Antisemitismus -20.05.21
BVG gegen Berliner Mietendeckel -15.04.21
Atommüllager: Zur Verstauung atomaren Pulverfasses-08.04.21
"Kaviar-Diplomatie"-Verkehrtes zum Enthüllungsjournalismus
-25./26.03.21
Seuchenpolitisches Mai 2021
Wirecard - 02.02.21
EU-Flüchtlingspolitik-aktuell - 23.09.20
* * *
Klimapolitik
aktuell:
BVG-Beschluss
zu Beschwerde
gegen
Klimaschutzgesetz
- 29.04.21
Sozialpolitik Aktuell :
- 29.04.21
Sozialpolitik Aktuell :
Pflegereform
2021 - Juni
2021
Der Staat hat mehr für Pflegekräfte übrig: Heimträger werden zu Tarif-
bezahlung genötigt: Fragt sich nur, was erstere davon haben, wenn
der Abstand zu bisheriger erbärmlicher Entlohnung kaum merklich ist.
Eine 2. Kuriosität: Sozialverbände berichten von Umgehungsmöglich-
keiten, nämlich Heimen niedrigeren Haustarif zu verpassen. Überhaupt
stachelten höheren Lohnkosten die Heime zu noch mehr Personal-
einsparung an wegen der staatlich lizensierten Räson der Renditeer-
wirtschaftung - mit der Folge verschärft schlechter Versorgungsqua-
Der Staat hat mehr für Pflegekräfte übrig: Heimträger werden zu Tarif-
bezahlung genötigt: Fragt sich nur, was erstere davon haben, wenn
der Abstand zu bisheriger erbärmlicher Entlohnung kaum merklich ist.
Eine 2. Kuriosität: Sozialverbände berichten von Umgehungsmöglich-
keiten, nämlich Heimen niedrigeren Haustarif zu verpassen. Überhaupt
stachelten höheren Lohnkosten die Heime zu noch mehr Personal-
einsparung an wegen der staatlich lizensierten Räson der Renditeer-
wirtschaftung - mit der Folge verschärft schlechter Versorgungsqua-
lität",
die so oder so immerzu im schlechten Ruf
steht. Die vermehrten
Kosten, auch die angeblichen Entlastungen bei Heimplatzzuzahlungen
auf Seiten der Pflegebedürftigen, werden in wie gehabt zynischer
Manier gehändelt: die Klasse der Abhängigen haben für die Kosten der
vom Kapital beigegebrachten gesundheitlichen Ruin aufzukommen
durch Zwangsbeiträge; im speziellen Fall die Beitragssteigerung für
Kinderlose, die nach Gesundheitsminister Span lässig von denen
gestemmt werden könnte, weil keine Kosten haben durch Verzicht auf
Kinder. Dass Kinderlose wegen des marktwirtschaftlichen Zwangs zur
Geldeinteilung sich Kinder nicht leisten können - und was sie auch
ohne Nachwuchs an Lebenshaltungskosten nicht zu knapp zu schultern haben, interessiert den Spahn nicht: per Verordnung von Pflegebei-
tragssatz von 3,4 statt 3,3 bisher, setzt er gegen die Armen durch, was
die angeblich alles an Geld übrig haben würden, wenn sie in diesem
Fall kinderlos ihr Lohnabhängigenschicksal ertragen müssen.
Kosten, auch die angeblichen Entlastungen bei Heimplatzzuzahlungen
auf Seiten der Pflegebedürftigen, werden in wie gehabt zynischer
Manier gehändelt: die Klasse der Abhängigen haben für die Kosten der
vom Kapital beigegebrachten gesundheitlichen Ruin aufzukommen
durch Zwangsbeiträge; im speziellen Fall die Beitragssteigerung für
Kinderlose, die nach Gesundheitsminister Span lässig von denen
gestemmt werden könnte, weil keine Kosten haben durch Verzicht auf
Kinder. Dass Kinderlose wegen des marktwirtschaftlichen Zwangs zur
Geldeinteilung sich Kinder nicht leisten können - und was sie auch
ohne Nachwuchs an Lebenshaltungskosten nicht zu knapp zu schultern haben, interessiert den Spahn nicht: per Verordnung von Pflegebei-
tragssatz von 3,4 statt 3,3 bisher, setzt er gegen die Armen durch, was
die angeblich alles an Geld übrig haben würden, wenn sie in diesem
Fall kinderlos ihr Lohnabhängigenschicksal ertragen müssen.
Entwicklungspolitik: