Projekt
Kritische Politik- und Sozialstaatsanalyse


Tages-Politik - Analyse und Kritik

1.
Sozialpolitik/Umbau des deutschen Sozialstaates
Arbeitsmarktpolitik (u.a. Hartz I-IV)/Gesundheits-/Rentenpolitik
2.
Sonstige Tages-Politik
Wirtschafts-/Finanz-/Steuer-/Umwelt-/Energiepolitik, Innen- und
Aussenpolitik/Europapolitik, Internationale Politik
 



Letzte Aktualisierung: 06-2021

























































 
Das Online-Projekt Tages-Politik würdigt in betont kritischer Absicht ausgewählte Ereignisse der Tages-Politik. Dabei setzt es sich ab sowohl von der etablierten Öffentlichkeit als auch von dem rechten Spektrum, aber ebenso von verkehrten linken Weltsichten. Tages-Politik legt offen die dem Gang der bürgerlichen Innen- und Weltpolitik innenwohnenden Absurditäten und Gemeinheiten sowie den ideologischen, parteilichen Gehalt der üblichen wie rechten und linken Berichterstattung bzw. des diesbezüglichen Kommentarwesens. Die Site Tages-Politik gliedert sich im Wesentlichen in die Bereiche Sozialpoltitik (Arbeitsmarkt-/Gesundheits- und Rentenpolitik), Wirtschafts- und Finanzpolitik, Steuerpolitik, Innenpolitik, Gewerkschafts-/Umwelt- und Energiepolitik, Außen-/Europapolitik. Tages-Politik beschränkt sich nicht auf herausgehobene Vorkommnisse, sondern behandelt ebenso Themen von weniger öffentlicher Aufmerksamkeit.
Zusatz: zu Leserkritiken von wegen "Satzungetüme", "Un-
verständliches", "Verkompliziertes" auf dieser Site


Special:

"America-first" auf US-Biden-Art:
Eine unvollständige Chronik der Fortwirkung des Trumpismus
unter US-Biden - 2021


Aktuelles:
Demnächst hier:
Zu den Absurditäten eines in Diplomatensprache "guten" Gipfels von sich feindselig gegenüberstehenden USA-Russland
Siehe unten: Anmerkungen zur Pflegereform 2021
12.-14.06.21 - G7- und NATO-Gipfel:
Westgipfel im Zeichen von US-Bidens Kampfansage gegen
Russland und China
      ! N e u  |  überarbeitet !
07.06.21 - Nachlese zur Wahl in Sachsen-Anhalt:
Zu einigen absurden Stimmen zum Wahlausgang in Sachen-A.
30.05.21 - Corona-2019 International:
Biden-Amerika mit US-Geheimdienst auf Corona-Spuren
gegen den Rivalen China

26.05.21-Zur weißrussischen Kaperung eines Fliegers:

Die völkerrechtliche Rechtfertigung staatlichen Zuschlagens
steht unter Genehmigungsvorbehalt des westlichen
Imperialismus
  

21.05.21 - Zur Antisemitismusdebatte:

Antisemitismus als Moralkeule für die unbedingte
Inrechtsetzung des dauerhaft kriegerischen
Staatsgründungs- und Ausweitungsprogramms des
Judenstaates
    


Unsere  T o p s  der Tages-Politik :
Israel vs. Hamas: Hochkonjunktur des Staatseinsatzes gegen
Antisemitismus -20.05.21

BVG gegen Berliner Mietendeckel -15.04.21
Atommüllager: Zur Verstauung atomaren Pulverfasses-08.04.21 
"Kaviar-Diplomatie"-Verkehrtes zum Enthüllungsjournalismus
-25./26.03.21

Seuchenpolitisches Mai 2021
Wirecard - 02.02.21
EU-Flüchtlingspolitik-aktuell - 23.09.20

* * *
Klimapolitik aktuell:
Klimaschutzgesetz und die ideologischen Stellungen dazu
- 12.05.21
   
BVG-Beschluss zu Beschwerde gegen Klimaschutzgesetz
- 29.04.21

Sozialpolitik Aktuell :
Pflegereform 2021 - Juni 2021
Der Staat hat mehr für Pflegekräfte übrig: Heimträger werden zu Tarif-
bezahlung genötigt: Fragt sich nur, was erstere davon haben, wenn

der Abstand zu bisheriger erbärmlicher Entlohnung kaum merklich ist.
Eine 2. Kuriosität: Sozialverbände berichten von Umgehungsmöglich-
keiten, nämlich Heimen niedrigeren Haustarif zu verpassen. Überhaupt
stachelten höheren Lohnkosten die Heime zu noch mehr Personal-
einsparung an wegen der staatlich lizensierten Räson der Renditeer-
wirtschaftung - mit der Folge verschärft schlechter Versorgungsqua-
lität", die so oder so immerzu im schlechten Ruf steht. Die vermehrten
Kosten, auch die angeblichen Entlastungen bei Heimplatzzuzahlungen
auf Seiten der Pflegebedürftigen, werden in wie gehabt zynischer
Manier gehändelt: die Klasse der Abhängigen haben für die Kosten der
vom Kapital beigegebrachten gesundheitlichen Ruin aufzukommen
durch Zwangsbeiträge; im speziellen Fall die Beitragssteigerung für
Kinderlose, die nach Gesundheitsminister Span lässig  von denen
gestemmt werden könnte, weil keine Kosten haben durch Verzicht auf
Kinder. Dass Kinderlose wegen des marktwirtschaftlichen Zwangs zur
Geldeinteilung sich Kinder nicht leisten können - und was sie auch
ohne Nachwuchs an Lebenshaltungskosten nicht zu knapp
zu schultern haben, interessiert den Spahn nicht: per Verordnung von Pflegebei-
tragssatz von 3,4 statt 3,3 bisher, setzt er gegen die Armen durch, was
die angeblich alles an Geld übrig haben würden, wenn sie in diesem
Fall kinderlos ihr Lohnabhängigenschicksal ertragen müssen.

Entwicklungspolitik:
"Welternährungstag" - 16. Oktober 2020
"Paradigmenwechsel in der dt. Entwicklungspolitik" - 09.2020